29. September 2017, 15:31 Uhr

Eine französische Revolution

29. September 2017, 15:31 Uhr
geis_rueg
Von Rüdiger Geis
Das Ende des Ancien Régime: Der sozialliberale Emmanuel Macron und die Rechtspopulistin Marine Le Pen haben mit ihren Parteien die politische Struktur Frankreichs von Grund auf umgekrempelt. (Foto: dpa)

In Frankreich hat wieder eine Revolution stattgefunden: Das Ancien Régime, die alte Regierungsstruktur, ist förmlich zerschlagen. An der Spitze des Staates steht weder ein Sozialist noch ein Konservativer, deren Parteien sich in den vergangenen Jahrzehnten im Amt des Präsidenten abgelöst hatten. Es ist Emmanuel Macron, der erst ein Jahr vor der Wahl in diesem April seine Bewegung En Marche gegründet hatte. Macron, der ehemalige Sozialist und zeitweilige Wirtschaftsminister unter Staatspräsident François Hollande, ist politisch kein unbeschriebenes Blatt. Dennoch ist sein Sieg – und der seiner neuen Partei im Juni bei den Parlamentswahlen – überraschend, wenn auch folgerichtig.

Gründe, warum die etablierten Parteien und Politiker scheiterten, beschreibt die »Spiegel«-Journalistin und Leiterin des Redaktionsbüros in Paris, Julia Amalia Heyer, in ihrem Buch »Frankreich zwischen Le Pen und Macron«. Denn das Phänomen Macron ist ohne das Phänomen Marine Le Pen vom rechtsradikalen Front National kaum denkbar. Und ohne das Versagen der Vorgänger des jüngsten französischen Staatspräsidenten, nämlich des Konservativen Nicolas Sarkozy und des Sozialisten Hollande.

Rechtsradikales Gedankengut und populistische Parteien boomen in Europa und nicht nur dort. Jaroslaw Kaczynskis nationalkonservative PiS-Partei in Polen, Viktor Orban in Ungarn, die nach wie vor konzeptlosen Brexit-Gewinner in Großbritannien oder Präsident Donald Trump in den USA feiern ihre Wahlsiege als Legitimation für ungehemmten Nationalismus.

In Deutschland schwimmt die AfD auf dieser Welle. In Frankreich ist es schon lange der Front National. Kaum verwunderlich, dass Heyer der Entwicklung und dem Aufstieg dieser Partei und dem gleichzeitigen Niedergang der etablierten Politik seit Jacques Chirac als Staatspräsident abdankte, einen breiten Raum gibt.

Über Hollande: »Er, der Frankreich ›normal‹ regieren wollte … wirkte … mehr wie ein Präsidentendarsteller als wie ein Präsident.« Ein »begossener Pudel«, nicht nur, weil es bei seinen offiziellen Auftritten häufig regnete. Hollande, der viel versprach und wenig bis nichts hielt. Heyers vernichtendes Urteil: »So wurde in seiner Amtszeit der Front endgültig zur großen politischen Kraft.« Und Sarkozy, der versuchte, den Front rechts zu überholen? »Statt mit gemäßigteren Positionen dagegenzuhalten, wirkte er manchmal bis heute, als imitierte er Marine Le Pen.« Doch die machte den Rechtsextremismus und noch mehr den Populismus gesellschaftsfähig. Sie krempelte den Front ihres Vaters um – von einem rechten Sammelbecken faschistoider Irrlichter zu einer Partei, die mit versteckter rechter Ideologie den Unterschied zwischen Rechtsextremen und Populisten massentauglich machte: »Im Namen des Volkes!« Will sinngemäß sagen: »Wir – und nur wir – vertreten das Volk!« Eine Denkweise, vielmehr ein Allmachtsanspruch, der sich auch bei der AfD findet.

Demgegenüber Macron, der Frankreich erneuern, alte Zöpfe abschneiden will und mit seiner Bewegung Erfolg hat bei den Präsidentschafts- wie bei den Parlamentswahlen. Doch Wahlen zu gewinnen, ist das eine, das Volk für seine Politik das andere.

Heyer analysiert die jüngsten Entwicklungen in Frankreich mit journalistischem Blick, wobei die Beschäftigung mit Le Pen und dem Front National deutlich umfangreicher ist als die mit Macrons Aufstieg und Sieg. Das mag Wissenschaftlern vielleicht manchmal zu wenig tiefschürfend geraten sein. Aber indem die Autorin den Werdegang wichtiger politischer Persönlichkeiten zeigt, provoziert sie auch den Hilferuf, die Entwicklung der Rechten in Frankreich möge keine Blaupause für andere europäische Nationen sein. Denn, so Heyers Urteil: »Doch Wahlsieg hin oder her, das Gedankengut der Le Pens hat die französische Politik längst durchdrungen. Und je mehr sich Frankreich, die Franzosen, einigeln … desto mehr Raum bleibt für den Front, um seine Ideen zu ventilieren.«

Heißt letztlich aber auch: Wenn Macron scheitert und die nächste Präsidentin Le Pen heißt, wenn die für die EU so wichtige Achse Deutschland-Frankreich bricht, gerät auch Europa in eine gefährliche Schieflage. Rüdiger Geis

Julia Amalia Heyer: »Frankreich zwischen Le Pen und Macron«, Ein Spiegel-Buch, dtv Sachbuch, 192 Seiten, 14,90 Euro, ISBN 978-3-423-26156-2



0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos