07. Juni 2019, 22:48 Uhr

Zusammenarbeit mit Russland

07. Juni 2019, 22:48 Uhr

St. Petersburg (dpa). Deutschland und Russland haben erstmals seit Inkrafttreten der Sanktionen auf Regierungsebene eine intensivere wirtschaftliche Zusammenarbeit vereinbart. Es gebe ein erhebliches Potenzial, um die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu vertiefen, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Freitag in St. Petersburg. Er und sein russischer Amtskollege Maxim Oreschkin unterzeichneten beim internationalen Wirtschaftsforum eine Absichtserklärung für eine sogenannte Effizienzpartnerschaft. Gemeint ist, dass deutsche Technologien dabei helfen sollen, die oft noch rückständige russische Wirtschaft flott für die Zukunft zu machen.

Aber auch Deutschland könne von Russland lernen, sagten Oreschkin und Altmaier. Als ein Beispiel gilt die Digitalisierung. Die Initiative soll zu einer besseren Arbeitsproduktivität und so zu mehr Wohlstand in Russland führen. Auch ein Austausch von Mitarbeitern bei Unternehmen sowie Aus- und Fortbildungsprojekte sind demnach geplant. Altmaier nahm als erster deutscher Wirtschaftsminister seit Beginn der Sanktionen wegen des Ukraine-Konflikts an dem Forum teil.

In St. Petersburg warben auch der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) für einen Neustart in den deutsch-russischen Beziehungen. »Wir müssen diese Sanktionen abbauen. Ich hoffe sehr, dass sich beide Seiten aufeinander zubewegen«, sagte Kretschmer der Deutschen Presse-Agentur. Die Sanktionen seien gerade für die sächsische und ostdeutsche Wirtschaft ein großes Problem. Nach Darstellung von Schwesig haben vor allem Landwirte gelitten.

Russland reagierte 2015 auf die Sanktionen der EU mit einem Embargo auf Lebensmittel aus dem Westen. Altmaier betonte, dass die Sanktionen der EU gegen Russland wegen des Ukraine-Konflikts bestehen bleiben, »solange die Gründe, die dafür maßgeblich waren, nicht beseitigt sind«. Der Minister beklagte auch, dass es hier zuletzt auch Rückschläge gegeben habe. Im ostukrainischen Konfliktgebiet Donbass starben erneut Menschen bei den Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Separatisten, die aus Russland unterstützt werden.

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