11. Oktober 2017, 22:13 Uhr

»Wirtschaft geht es gut«

Gute Startposition für eine mögliche Jamaika-Koalition: Die scheidende Wirtschaftsministerin sagt eine brummende Wirtschaft voraus. Der finanzielle Spielraum für eine künftige Regierung liegt bei über 30 Milliarden Euro.
11. Oktober 2017, 22:13 Uhr
Der deutschen Wirtschaft geht es gut: Im Zuge des Herbstgutachtens hob Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) die Regierungsprognose zum Wachstum von 1,5 auf 2,0 Prozent an. (Foto: dpa)

Mehr Jobs, steigende Einkommen und volle Auftragsbücher: Deutschland bleibt vor dem Regierungswechsel auf solidem Wachstumskurs. »Der deutschen Wirtschaft geht es gut. Die nächste Bundesregierung muss dafür sorgen, dass das so bleibt«, sagte die scheidende Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) gestern in Berlin. Dort präsentierte sie die Konjunkturprognose der noch amtierenden schwarz-roten Koalition, die in den nächsten Jahren eine florierende Wirtschaft voraussagt.

Sollten die anstehenden Verhandlungen von Union, FDP und Grünen über ein Jamaika-Bündnis erfolgreich sein, kann die künftige Regierung finanziell einiges bewegen. Nach Berechnungen des ifo-Instituts stehen für Steuersenkungen und andere Ausgaben ab 2019 etwa 33 Milliarden Euro zur Verfügung.

Nach den Worten von Zypries befindet sich Deutschland »in einem stetigen und breit angelegten Aufschwung«. Dieser werde durch konsumfreudige Verbraucher und höhere Investitionen der Unternehmen gestützt. Für 2017 hob sie die Prognose von 1,5 auf 2,0 Prozent an. 2018 soll das Bruttoinlandsprodukt (BIP) von Europas größter Volkswirtschaft dann um 1,9 Prozent zulegen, 2019 um 1,8 Prozent.

Dank des anziehenden Welthandels kann auch die deutsche Exportwirtschaft mit deutlichen Zuwächsen rechnen. Vom EU-Ausstieg Großbritanniens werde der Rest Europas eher profitieren. Erste Konzerne hätten ihre Europa-Zentralen von der Insel bereits nach Deutschland verlegt, sagte Zypries.

Die SPD-Politikerin hob die Arbeit der großen Koalition seit 2013 hervor. In den zurückliegenden vier Jahren sei die Zahl der Erwerbstätigen insgesamt um 2,5 Millionen gestiegen. Im laufenden Jahr soll sie um 660 000 steigen, 2018 dann um weitere 495 000 auf das Rekordniveau von 44,8 Millionen.

Angesichts der hohen Nachfrage der Wirtschaft erwartet die Bundesregierung, dass die Zahl der Arbeitslosen in diesem Jahr im Schnitt um 155 000 und im nächsten Jahr um 70 000 sinkt. »Die Arbeitslosenquote wird auf 5,5 Prozent zurückgehen – trotz der vielen Menschen, die zu uns gekommen sind«, sagte Zypries unter Verweis auf die Flüchtlinge, die in Deutschland seit 2015 aufgenommen wurden. Zypries, die dem neuen Bundestag nicht mehr angehört, mahnte die kommende Regierung, bei der Wirtschaftspolitik die Sorgen der Bürger in abgehängten Regionen nicht außer Acht zu lassen. Der Strukturwandel müsse stärker mit den Menschen besprochen werden.

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