02. Juni 2020, 23:23 Uhr

Zähes Ringen um Konjunkturpaket

02. Juni 2020, 23:23 Uhr

Berlin - Familien, Arbeitnehmer, Unternehmen und Kommunen können mit einem milliardenschweren Paket zur Stärkung der Konjunktur in der Corona-Krise rechnen. Stundenlang haben die Koalitionsspitzen von CDU, CSU und SPD am Dienstag um Details gerungen - ein Gesamtpaket soll frühestens heute vorliegen. Einigungen habe es bis zum Abend nicht gegeben, hieß es von mehreren Teilnehmern. Die Beratungen liefen zäh, aber ernsthaft, konzentriert und sachlich.

Die Runde unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich darauf verständigt, das Treffen gegen 23 Uhr zu unterbrechen. Wegen des großen Beratungsbedarfs soll heute gegen 10 Uhr nach der Kabinettssitzung weiterverhandelt werden.

Am Ende werde es ein Gesamtpaket geben, hieß es aus Teilnehmerkreisen - keine Seite wollte demnach frühzeitig Verhandlungsmasse aus der Hand geben. Über einige der strittigsten Punkte wie eine Prämie beim Autokauf oder Hilfen für Kommunen sollte erst am Ende geredet werden. Offenen Streit gab es demnach zunächst nicht. Gerungen wurde auch über SPD-Forderungen, bei den Maßnahmen keine Kostengrenze einzuziehen, wie dies CSU-Chef Markus Söder gefordert hatte.

Es gebe rund 60 Vorschläge zu beraten, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans vor Beginn der Verhandlungen. »Es wird sich lange hinziehen und vermutlich auch heute nicht zu Ende gehen.« Es gebe bereits einigungsfähige Vorschläge, aber auch Themen, bei denen die Meinungen weit auseinandergehen.

Die geschätzte Zahl von registrierten und noch aktiven Corona-Fällen in Deutschland beträgt unterdessen rund 7100. Die Gesundheitsämter in Deutschland haben 213 Corona-Infektionen binnen eines Tages gemeldet (Stand 2. 6., 0 Uhr). Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg meldeten am Dienstag keine einzige Neuinfektion, Rheinland-Pfalz nur eine. dpa

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