17. Mai 2017, 22:45 Uhr

Weitere Funde

17. Mai 2017, 22:45 Uhr

Berlin (dpa). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihre Kampagne gegen Wehrmachtsnostalgie in der Bundeswehr verteidigt. Es sei wichtig, den Traditionserlass der Bundeswehr aus dem Jahr 1982 zu überarbeiten, da dieser »einige Hintertürchen hat«, sagte die Ministerin gestern nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages. Nach ihren Worten gibt es große »Handlungsunsicherheit« in der Frage des Umgangs mit Traditions- linien. Sie betonte, es sei ihr nach Bekanntwerden der Terrorvorwürfe gegen den Oberleutnant Franco A. nicht darum gegangen, die Angehörigen der Bundeswehr unter Generalverdacht zu stellen, sondern nur um Aufklärung.

In der Kaserne von A. im französischen Illkirch waren Wehrmachtshelme und Landser-Bilder entdeckt worden. Von der Leyen hatte daher eine Durchsuchung aller Kasernen der Bundeswehr angeordnet. Dabei waren in den vergangenen Tagen 41 weitere Andenken an die Wehrmacht gefunden worden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Ausschuss erfuhr. Die Funde seien aber nicht so schwerwiegend wie in den Kasernen in Donaueschingen oder in Illkirch, hieß es aus dem Ministerium. Unter den nun neu entdeckten Objekten waren nach Angaben des Ministeriums etwa Münzen mit Wehrmachtsmotiven und Wandbilder. »Häufig ist Gedankenlosigkeit im Spiel oder pure Unwissenheit«, sagte von der Leyen.

Schulz kritisiert Ministerin

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter warf der CDU-Ministerin bei einer Debatte im Bundestag eine »Bilanz des Scheiterns« vor. Druck auf die Ministerin kam auch von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Die Bereitschaft der Verteidigungsministerin, Verantwortung zu übernehmen, sei »nicht sehr ausgeprägt«, kritisierte er.

Die Bundeswehr leitete unterdessen im Zuge der Affäre Disziplinarverfahren gegen zwei frühere Vorgesetzte des mittlerweile inhaftierten Soldaten ein. Die Verfahren richten sich dem »Spiegel« zufolge gegen den Chef des Streitkräfteamts und den damaligen Rechtsberater. Ihnen wird vorgeworfen, Dienstpflichten verletzt zu haben, weil sie 2014 konkrete Hinweise auf die rechtsextreme Gesinnung von Franco A. nicht an den Militärischen Abschirmdienst (MAD) weiterleiteten. Eine rassistische Master-Arbeit hatte für den Soldaten keine Folgen.

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