28. Januar 2020, 22:30 Uhr

Wehrbeauftragter beklagt Stillstand

28. Januar 2020, 22:30 Uhr

Berlin - Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, beklagt in seinem Jahresbericht die schleppende Modernisierung der Bundeswehr. »Personallücken, materielle Mangelwirtschaft und bürokratische Überorganisation bleiben vielerorts prägend für den Alltag. Da alte Strukturen und Prozesse längst nicht mehr passen, laufen allzu viele Anstrengungen ins Leere«, schreibt der SPD-Politiker in seinem gestern in Berlin veröffentlichten Bericht.

Weiter seien mehr als 20 000 Dienstposten oberhalb der Mannschaftsebene nicht besetzt, so Bartels. Zur Materiallage melde das Verteidigungsministerium selbst, es sei »bisher nicht gelungen, die materielle Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme deutlich zu verbessern.«

Kummer mache auch das nach wie vor schleppende Beschaffungswesen, schreibt der Wehrbeauftragte. Das liege nicht am Engagement des Bundeswehrpersonals, sondern an »offensichtlich dysfunktional gewordenen Strukturen auf der Amtsseite« - und nicht selten auch an Know-how und Personaldefiziten aufseiten der Industrie.

Unterdessen wurde bekannt, dass Deutschland bei der Anschaffung des Aufklärungssystems Pegasus für die Bundeswehr auf die Zusammenarbeit mit den USA verzichten will. Bisher war geplant, die Bauteile für drei Systeme des Milliardenprojekts in Triton-Drohnen der US-Navy zu integrieren. dpa

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