11. Juni 2018, 22:17 Uhr

Volkspartei ohne Volk

11. Juni 2018, 22:17 Uhr

Berlin (dpa). Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl hat eine schonungslose Untersuchung der SPD-Spitze verheerende Fehler, Entfremdung von den Wählern und fehlenden Zusammenhalt bescheinigt. »In der öffentlichen Wahrnehmung ist die Sozialdemokratie zu einem Sanierungsfall geworden«, heißt es in der dem Vorstand am Montag vorgelegten Analyse, die auf der Befragung von Ministern, Funktionären, Oberbürgermeistern, Wahlkämpfern und Beschäftigten im Willy-Brandt-Haus basiert.

Trotz Ausgaben von 25 Millionen Euro holte die SPD mit Kanzlerkandidat Martin Schulz 2017 am Ende nur 20,5 Prozent, ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis. Wahlforscher kommen zu dem Schluss, dass die SPD eine »Volkspartei ohne Volk« sei.

Der im Februar zurückgetretene SPD-Chef Schulz gab die Analyse nach der Wahl in Auftrag, frühere Wahlpleiten sind nie so systematisch aufgearbeitet worden. Die Fehleranalyse enthält deutliche Hinweise, dass vor allem der von 2009 bis 2017 agierende SPD-Chef Sigmar Gabriel für viele Fehlentwicklungen und einen unklaren Kurs verantwortlich gemacht wird. Die neue SPD-Chefin Andrea Nahles kündigte am Montag in Berlin an, alles komme auf den Prüfstand. Nach früheren »Sturzgeburten« will Nahles zudem, dass die Frage des Kanzlerkandidaten vor der nächsten Wahl 2021 frühzeitig entschieden wird.

In Parteikreisen wurde zuletzt das Jahr 2019 für eine mögliche Klärung der Kandidatenfrage genannt, um einen Wahlkampf vernünftig vorzubereiten, womöglich auch ausgelagert aus dem Willy-Brandt-Haus. Allerdings hat die Partei derzeit keinerlei Machtperspektive – in Umfragen liegt sie mit 16 bis 18 Prozent knapp vor der AfD.

Kandidatenfrage zu lange offen

Fehlendes Teamplay, ein diffuser Kurs, schlechte Absprachen und eine nicht verfangende Gerechtigkeitskampagne – am Ende konnte die SPD selbst »Wahlberechtigte mit emotionaler Bindung zur Partei nicht ausreichend mobilisieren«, heißt es in der 108-seitigen Analyse. »Die lange offen gelassene Kandidatenfrage war ein Kardinalfehler«, sagte der frühere Spiegel-Journalist Horand Knaup, der die Studie unter anderem mit dem Wahlkampfexperten Frank Stauss erstellt hat. Erst Anfang 2017 hatte der damalige SPD-Chef Gabriel zugunsten von Schulz verzichtet, dessen Stern aber schnell verglühte. (Seite 4)

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