13. Januar 2020, 23:09 Uhr

Trump verteidigt Angriff

13. Januar 2020, 23:09 Uhr

Washington (dpa). US-Präsident Donald Trump hat Spekulationen über Unstimmigkeiten innerhalb seiner Regierung mit Blick auf die gezielte Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani zurückgewiesen. In seinem Team habe Einigkeit geherrscht, schrieb Trump am Montag auf Twitter und rechtfertigte den Angriff erneut. Zuvor waren Aussagen von Trump und seinem Verteidigungsminister Mark Esper als offener Widerspruch gewertet worden. Trump hatte vergangene Woche gesagt, dass Angriffe »wahrscheinlich« auf vier US-Botschaften geplant gewesen sein könnten. Beweise dafür habe er nicht gesehen, sagte Esper am Sonntag.

Umstrittene Operation

Der Luftschlag gegen Soleimani Anfang Januar blieb nicht folgenlos und ist deshalb in den USA umstritten. Washington begründete die Operation mit bevorstehenden Angriffen auf US-Bürger, was aus US-Sicht einen Anti-Terror-Einsatz legitimieren würde. Konfrontiert mit Fragen, welche Gefahr genau drohte und wie unmittelbar die Bedrohung war, ging Trump vergangene Woche über bisherige Äußerungen hinaus und sagte, Soleimani habe amerikanischen Botschaften im Visier gehabt. Vor allem eine Aussage am Freitag in einem Fernsehinterview sorgte für Aufmerksamkeit: »Ich kann verraten, dass ich glaube, dass es wahrscheinlich vier Botschaften gewesen wären.«

Auf die Frage nach einem Beweis für die von Trump angeführten angeblichen Angriffspläne sagte Verteidigungsminister Esper am Sonntag dem US-Sender CBS: »Ich habe in Bezug auf vier Botschaften keinen gesehen.« Esper betonte, Trump habe von einer Möglichkeit gesprochen. Er teile die Meinung des Präsidenten. »Meine Erwartung war, dass sie es auf unsere Botschaften abgesehen haben.« Er fügte hinzu: »Wir hatten Informationen, dass es innerhalb weniger Tage einen Angriff geben würde, der ein breites Ausmaß haben würde, mit anderen Worten: mehr als ein Land.«

Aus Sicht des früheren Botschafters in den USA, Jürgen Chrobog, hat Esper mit seinen Aussagen einen »sehr gefährlichen Weg beschritten«. Das widerspreche auf jeden Fall dem, was Trump festgestellt habe. »Die Widersprüchlichkeit ist dort sehr deutlich geworden«, sagte Chrobog am Montag im Deutschlandfunk.

Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im US-Repräsentantenhaus, Adam Schiff, der über den Einsatz von der US-Regierung unterrichtet wurde, kritisierte, dass die Regierung offenbar auf Grundlage von Vermutungen einen riskanten Angriff durchführte.

Zweifel an Begründung

Die US-Demokraten hatten wiederholt Zweifel an der Begründung des Einsatzes gegen Soleimani angemeldet und kritisiert, dass der Kongress vorab nicht konsultiert worden sei.

Trump warf den Demokraten und den Medien auf Twitter vor, aus dem »Terroristen Soleimani« einen »wunderbaren Kerl« machen zu wollen, nur weil er als Präsident getan habe, was seit 20 Jahren hätte getan werden müssen.

Außenminister Mike Pompeo rechtfertigte den Angriff am Montag vor Studenten der Stanford Universität. »Es gibt keinen Terroristen außer Osama Bin Laden, der mehr amerikanisches Blut an den Händen hatte als Ghassem Soleimani«, sagte Pompeo.

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