30. Juli 2020, 23:18 Uhr

Trump liebäugelt mit Wahlverschiebung

30. Juli 2020, 23:18 Uhr
US-Präsident Donald Trump befürchtet Betrug durch die Briefwahl. FOTO: DPA

Washington - US-Präsident Donald Trump hat offen mit dem Gedanken an eine Verschiebung der Wahl im November gespielt. In einem Tweet schrieb er gestern mit Blick auf den von ihm befürchteten Wahlbetrug durch eine Zunahme der Briefwahl infolge der Corona-Pandemie: »Die Wahl hinausschieben, bis die Menschen ordentlich, sorgenfrei und sicher wählen können???«

Die Hürden für eine Verschiebung der Präsidentenwahl am 3. November sind allerdings extrem hoch, weil der Termin seit 1845 gesetzlich festgeschrieben ist. Nötig wäre eine Änderung durch den US-Kongress, die noch dazu vor Gerichten angefochten werden könnte. Außerdem wären auf diesem Weg nur einige Wochen zu gewinnen. Denn der weitere Zeitplan ist in der Verfassung festgeschrieben: Der Starttermin für den neuen Kongress am 3. Januar und der Amtsantritt des Präsidenten am 20. Januar. Eine Verschiebung erscheint daher höchst unwahrscheinlich.

Trump setzte seinen Tweet kurz nach der Bekanntgabe historisch schlechter Konjunkturdaten für das zweite Quartal ab. Infolge der Corona-Krise ist die US-Wirtschaft in einem noch nie da gewesenen Ausmaß eingebrochen. Die Pandemie hat Trump seines wichtigsten Arguments für die Wiederwahl beraubt: Eine boomende Wirtschaft. Am Vortag hatte es schon eine andere Hiobsbotschaft gegeben. Seit Beginn der Corona-Pandemie starben im Zusammenhang mit der Krankheit bereits mehr als 150 000 Menschen in den USA. In Umfragen liegt Trump derzeit deutlich hinter dem designierten Präsidentschaftskandidaten der US-Demokraten, Joe Biden. In seinem Tweet wiederholte Trump seine Befürchtung, dass eine starke Zunahme der Briefwahl zur »betrügerischsten Wahl« der Geschichte führen könnte. Trump hat für seine Befürchtung eines Wahlbetrugs bislang keine Belege geliefert. Die meisten Wahlexperten gehen davon aus, dass Briefwahl sicher ist. Die Demokraten schätzen die Briefwahl als Option, weil damit möglicherweise mehr ihrer Anhänger abstimmen werden und dies zudem in der Pandemie das Gesundheitsrisiko verringern würde. dpa » Seite 4

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