05. Januar 2020, 23:02 Uhr

Trump droht Teheran

05. Januar 2020, 23:02 Uhr

Washington/Teheran/Bagdad (dpa). Paukenschlag im Irak: Nach der Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani in Bagdad hat das Parlament im Irak überraschend für einen Abzug der rund 5000 im Land stationierten US-Soldaten gestimmt.

Fast zeitgleich erklärte das von den USA angeführte Militärbündnis im Irak am Sonntag, die Unterstützung des Kampfes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auszusetzen. Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump seine Drohungen an die Führung im Iran nochmals massiv verschärft und vor Racheakten für die Tötung Soleimanis gewarnt.

Ausstieg aus Atomabkommen

Der Iran sieht sich dem Wiener Atomabkommen von 2015 künftig nicht mehr verpflichtet. Teheran werde nun sein Atomprogramm unbegrenzt weiterführen und auch Uran unlimitiert anreichern, gab die iranische Regierung nach Angaben der Nachrichtenagentur IRNA am Sonntagabend in einer Presseerklärung bekannt.

Mit dem Beschluss aus Bagdad wird die irakische Regierung dazu aufgefordert, den Abzug aller ausländischen Truppen im Land einzuleiten, die Teil des US-geführten Bündnisses zum Kampf gegen den IS sind. Die Regierung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Adel Abdel Mahdi wird damit verpflichtet, das Gesuch um militärische Hilfe im Kampf gegen den IS zurückzuziehen.

Trump warnte die Führung in Teheran in deutlichen Tönen via Twitter. Für den Fall von Angriffen auf US-Bürger oder amerikanische Einrichtungen gebe es eine Liste mit 52 »wichtigen« und »hochrangigen« iranischen Zielen, die dann attackiert würden. Die für die Islamische Republik und deren Kultur teils sehr bedeutsamen Orte auf der Liste würden »sehr schnell und sehr hart angegriffen«, schrieb Trump in der Nacht zum Sonntag bei Twitter.

Angesichts der wachsenden Spannung setzte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg für Montag kurzfristig eine »dringende« Sitzung des Nordatlantikrats an. Das bestätigte ein Sprecher des Militärbündnisses am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Der Iran hatte Rache geschworen für den Tod Soleimanis in der Nacht zum Freitag, der als bekanntestes Gesicht des iranischen Militärs im Ausland galt und von vielen Landsleuten als Märtyrer betrachtet wird. Hunderttausende Iraner nahmen nach örtlichen Medienberichten am Sonntag an zwei Trauerzügen für Soleimani teil.

Auf Twitter richtete Trump martialische Worte an die Führung in Teheran und schrieb das Wort »Warnung« in Großbuchstaben. Die USA hätten gerade zwei Billionen Dollar für Militärausrüstung ausgegeben und seien »das größte und bei Weitem beste Militär der Welt«. Sie würden diese »brandneue, wunderschöne Ausrüstung« im Fall von Angriffen auf amerikanische Ziele »ohne Zögern« in Richtung der Iraner schicken. Solch ein Gegenschlag könne auch »vielleicht unverhältnismäßig« sein, warnte er. Damit meinte Trump offenbar, dass die USA eine iranische Attacke mit einem wesentlich größeren und verheerenderen Angriff erwidern könnten. » Seite 4

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