Politik

Teilerfolg für Künast

Berlin (dpa). Im Streit um wüste Beschimpfungen gegen sie in den sozialen Medien hat die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast einen Teilerfolg vor Gericht errungen. Der Kurznachrichtendienst Twitter darf demnach Auskunft über einen Nutzer geben, der der Politikerin in einem Tweet ein unwahres Zitat zugeschrieben hatte. In dem Tweet hatte ein Nutzer hinter dem Namen der Politikerin und einem Doppelpunkt in Anführungszeichen geschrieben: »Ja zu Sex mit Kindern«. Diesen Satz habe Künast so nicht gesagt.
04. Dezember 2019, 22:47 Uhr
DPA

Berlin (dpa). Im Streit um wüste Beschimpfungen gegen sie in den sozialen Medien hat die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast einen Teilerfolg vor Gericht errungen. Der Kurznachrichtendienst Twitter darf demnach Auskunft über einen Nutzer geben, der der Politikerin in einem Tweet ein unwahres Zitat zugeschrieben hatte. In dem Tweet hatte ein Nutzer hinter dem Namen der Politikerin und einem Doppelpunkt in Anführungszeichen geschrieben: »Ja zu Sex mit Kindern«. Diesen Satz habe Künast so nicht gesagt.

Wie ein Gerichtssprecher erklärte, ist das Verfahren nicht mit dem Fall von Anfang September identisch. Damals war Künast mit dem Versuch gescheitert, gegen Beschimpfungen auf Facebook gegen sie vorzugehen.

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