05. Juli 2020, 22:59 Uhr

Streit um Rückkehr zur Wehrpflicht

05. Juli 2020, 22:59 Uhr

Berlin - Ein Comeback der Wehrpflicht - auch als Mittel gegen Rechtsextremismus in der Truppe? Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl hat am Wochenende mit einem entsprechenden Vorstoß eine kontroverse Debatte ausgelöst. Die Sozialdemokratin bekam auch aus den eigenen Reihen viel Widerspruch. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sprach sich gegen eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus - und kündigte stattdessen überraschend einen neuen Freiwilligendienst in der Bundeswehr an.

Der neue Dienst als Ergänzung zum freiwilligen Wehrdienst soll ab 2021 unter dem Titel »Dein Jahr für Deutschland« eingeführt werden, wie Kramp-Karrenbauer am Samstag sagte. Jugendliche, die sich für den Dienst entscheiden, sollen in ihrer jeweiligen Heimat eine sechsmonatige militärische Grundausbildung erhalten und anschließend für sechs Monate heimatnah zu Reservediensten herangezogen werden. Die Ministerin reagierte mit der Ankündigung des neuen Dienstes auf den Vorstoß Högls und zog die Bekanntgabe der Pläne vor.

Högl hatte angesichts rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr eine Wiedereinführung der Wehrpflicht zur Diskussion gestellt. Die SPD-Politikerin sagte auf die Frage, ob sie für die Wiedereinführung sei: »Natürlich müssen wir das Problem der Wehrgerechtigkeit im Auge behalten. Es tut der Bundeswehr jedenfalls sehr gut, wenn ein großer Teil der Gesellschaft eine Zeit lang seinen Dienst leistet. Das erschwert es auch, dass sich Rechtsextremismus in der Truppe breit macht.«

Ministerin begrüßt Vorstoß

Zuletzt waren immer wieder Fälle von Rechtsextremismusverdacht bei aktiven und ehemaligen Soldaten aufgetaucht, darunter bei der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK). Auf dem Grundstück eines KSK-Soldaten in Sachsen war ein Waffenlager ausgehoben worden. Kramp-Karrenbauer hatte als Konsequenz angekündigt, das KSK umzustrukturieren und eine Kompanie aufzulösen.

2011 war die allgemeine Wehrpflicht in Deutschland und damit auch der Zivildienst ausgesetzt worden. Die Bundeswehr wurde so zu einer Freiwilligenarmee. Beim freiwilligen Wehrdienst geht es um eine Dauer von sieben bis 23 Monaten.

Kramp-Karrenbauer nannte die von Högl angestoßene Debatte interessant. Sie sagte aber: »Es geht nicht darum, einfach die Wehrpflicht alter Form wieder aufleben zu lassen, es geht auch nicht darum, das insbesondere zu sehen als einen Kampf gegen Rechts. Sondern es geht um die Frage, was uns in dieser Gesellschaft zusammenhält, was der Kitt ist und wie wir die stärken, die für diese Gesellschaft wirklich etwas tun wollen.«

Die Wehrpflicht sei auch aus Gründen der mangelnden Wehrgerechtigkeit ausgesetzt worden. dpa » Seite 4

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