16. August 2019, 23:02 Uhr

Scholz tritt an

16. August 2019, 23:02 Uhr
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Von DPA

Zwei Wochen vor dem Ende der Bewerbungsfrist nimmt das Rennen um den SPD-Vorsitz Fahrt auf. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist nun doch zu einer Bewerbung bereit - nachdem er das bisher aus zeitlichen Gründen abgelehnt hatte. Auf jeden Fall kandidieren wollen Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping.

Scholz bot seine Bewerbung bereits am Montag in einer Telefonschalte mit den Interimsvorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel an, wie es am Freitag in Parteikreisen hieß. »Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt«, zitierte ihn »Der Spiegel«.

Seitdem sondiert der Vizekanzler im Hintergrund das Feld, wie es hieß, und sucht eine Partnerin, mit der er als Doppelspitze antreten kann. Seine Regierungsämter will Scholz nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland trotz der möglichen Kandidatur behalten. Zuvor hatte der Vizekanzler immer erklärt, der Parteivorsitz sei nicht mit seinem Amt als Finanzminister vereinbar. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs begrüßte Scholz’ Bereitschaft. »Olaf Scholz hat Augenhöhe und Durchschlagskraft gegenüber Merkel, Söder und Kramp-Karrenbauer«, sagte der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises der dpa mit Blick auf die Kanzlerin sowie die Parteichefs von CSU und CDU. »Er kann unsere SPD-Anliegen durchsetzen.«

Auch CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak setzt gewisse Hoffnungen in Scholz. »Bin gespannt, ob sich zumindest Olaf Scholz im Rennen um SPD-Vorsitz dafür aussprechen wird, dass die Regierung weiterarbeitet und umsetzt, was im Koalitionsvertrag beschlossen wurde«, schrieb er auf Twitter. Vielleicht habe Scholz ja sogar den Mut, eine Zusammenarbeit mit der Linken auszuschließen. Hochrangige SPD-Politiker hatten zuletzt ein Bündnis mit Grünen und Linken zur Option erklärt. Ernstzunehmende Konkurrenz könnte Scholz von Pistorius und Köpping bekommen. Der 59-jährige Pistorius ist seit 2013 Innenminister in Niedersachsen und gilt als einer der profiliertesten Innenpolitiker der SPD. Die 61 Jahre alte Köpping ist seit 2014 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration in Dresden. Vor allem Pistorius hebt sich von den bisherigen Bewerbern ab, die überwiegend auf dem linken Flügel der SPD verortet sind. Der ehemalige SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel begrüßte die Bewerbung des Duos. »Das ist die erste, ernst zu nehmende Kandidatur. Sie würde dazu führen, dass die SPD wirklich eine Erneuerung bekommt«, sagte er »Hannoverschen Allgemeinen Zeitung«.

In Berlin erklärten zugleich Gesine Schwan und Ralf Stegner offiziell ihre Bewerbung. »Wir sind ein Power-Duett«, kündigten die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission und der stellvertretende Parteivorsitzende an. »Wer uns abschreibt, der täuscht sich.« Ihr Interesse war bereits vorab bekannt geworden. Schwan sagte, »dass die SPD in einer sehr, sehr tiefen existenziellen Krise ist«. Stegner war der erste Vertreter der Parteispitze, der seine Kandidatur in Aussicht stellte. (Seite 4)



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