21. September 2016, 12:00 Uhr

SPÖ lehnt CETA ab

Wien/Berlin/Brüssel (dpa). Die österreichischen Sozialdemokraten (SPÖ) haben bei einer Befragung das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada klar abgelehnt, wenn es EU-Standards gefährdet. Die SPÖ teilte gestern mit, fast 90 Prozent aller Befragten hätten erklärt, dass Österreich der vorläufigen Anwendung von CETA auf EU-Ebene nicht zustimmen solle. Das belastete die Koalition mit der konservativen ÖVP, die kein Problem mit CETA hat.
21. September 2016, 12:00 Uhr

Die EU-Kommission will das Abkommen, über das die EU-Handelsminister Ende der Woche noch einmal sprechen sollen, so schnell wie möglich in Kraft setzen. Die SPD hatte bei ihrem Konvent am Montag mehrheitlich grünes Licht für CETA gegeben. Unionsfraktionschef Volker Kauder äußerte deshalb die Hoffnung, dass die Koalitionsfraktionen noch in dieser Woche eine gemeinsame Haltung dazu hinbekommen. Die SPD-Linke hält sich aber ein Nein zu CETA weiter offen. Wenn bestimmte Veränderungen nicht in das Abkommen aufgenommen würden, »werde ich als Parlamentarier dem nicht zustimmen«, sagte der Sprecher der parlamentarischen Linken in der SPD, Matthias Miersch, im ARD-»Morgenmagazin«.
Mit ihrer Zustimmung zu CETA hat die SPD nach Ansicht von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter die große Chance verpasst, sich für eine gerechtere Globalisierung einzusetzen. Im Gegensatz zur Darstellung von SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hätten die EU-Kommission und Kanada klargestellt, dass es keine Nachverhandlungen am CETA-Vertrag geben werde.

Schlagworte in diesem Artikel

  • ARD
  • Anton Hofreiter
  • Europäische Kommission
  • Matthias Miersch
  • SPD
  • SPÖ
  • Sigmar Gabriel
  • Volker Kauder
  • Österreichische Volkspartei
  • Schlagwort zu
    Meine Themen

    Sie haben bereits 15 Themen gewählt

    Sie folgen diesem
    Thema bereits

Klicken Sie auf ein Schlagwort, um es zu „Meine Themen” hinzuzufügen oder weitere Inhalte dazu zu sehen.


0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos