14. Februar 2020, 23:18 Uhr

Rufe nach stärkerem Europa

14. Februar 2020, 23:18 Uhr
AFP

München - Angesichts des Rückzugs der USA aus den internationalen Konfliktherden haben Rufe nach einem stärkeren Europa den ersten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz geprägt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) mahnten ein stärkeres deutsches und europäisches Engagement in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik an. Beide äußerten sich jedoch zurückhaltend zum französischen Angebot eines strategischen Atomwaffen-Dialogs. US-Oppositionsführerin Nancy Pelosi warnte vor dem Hintergrund der zahlreichen Krisenherde vor einem neuen atomaren Wettrüsten.

Bundespräsident kritisiert Trump

Steinmeier eröffnete die 56. Auflage der Sicherheitskonferenz am Freitag mit einer eindringlichen Warnung vor einer »zunehmend destruktiven Dynamik der Weltpolitik«. »Vom Ziel internationaler Zusammenarbeit zur Schaffung einer friedlicheren Welt entfernen wir uns von Jahr zu Jahr weiter«, sagte das deutsche Staatsoberhaupt. Scharfe Kritik richtete Steinmeier an die US-Regierung von Präsident Donald Trump. Diese erteile »selbst der Idee einer internationalen Gemeinschaft eine Absage«. Eine solche Politik gehe »auch auf Kosten der Nachbarn und Partner«. Mit deutlichen Worten kritisierte er auch die Regierungen in Moskau und Peking.

Steinmeier warnte angesichts der internationalen Krisen vor einem neuen Wettrüsten, bis hin zu einem »neuen nuklearen Rüstungswettlauf«.

Derweil zeigte eine Studie, dass die internationale Aufrüstung bereits an Schwung gewinnt. Die weltweiten Militärausgaben seien im vergangenen Jahr um vier Prozent gestiegen, heißt es in einem bei der Münchner Sicherheitskonferenz vorgestellten Bericht des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS).

An der 56. Münchner Sicherheitskonferenz nehmen 40 Staats- und Regierungschefs teil. Die dreitägige Sicherheitskonferenz gilt als das wichtigste Forum für internationale Sicherheitspolitik. AFP

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