08. Juli 2020, 22:31 Uhr

Mit Frauenquote in die Wahl

08. Juli 2020, 22:31 Uhr
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Von DPA
Stimmen der Bundesvorstand und der Parteitag den Änderungen zu, dürfte sich die scheidende CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer einen wesentlichen Anteil an den Reformen zugutehalten. FOTO: DPA

Berlin - Die CDU will sich mit einer verbindlichen schrittweisen Frauenquote und der formellen Einbindung der Lesben und Schwulen in die Parteiarbeit reformieren. Im 75. Jahr des Bestehens der Partei stellte die Struktur- und Satzungskommission der CDU dafür am Mittwoch wichtige Weichen. Insgesamt sind mehr als 50 Satzungsänderungen geplant, mit denen die Partei sich unter anderem stärker der Digitalisierung öffnen und moderner werden will. Eine endgültige Entscheidung treffen die 1001 Delegierten des Wahlparteitags Anfang Dezember in Stuttgart.

Stimmt der Bundesvorstand im Oktober und anschließend der Parteitag den Änderungen zu, dürfte sich die scheidende Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer einen wesentlichen Anteil an den Reformen zugutehalten. Knapp ein Jahr vor dem Ende der Ära von Kanzlerin Angela Merkel, die bei der Bundestagswahl 2021 nicht mehr antreten will, geht damit die Modernisierung der CDU weiter. Merkel hatte die Partei vom Jahr 2000 an bis 2018 geführt und eine stärkere Öffnung hin zur politischen Mitte und zu neuen Wählerschichten betrieben.

Der unter Federführung von CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak erarbeitete Kompromiss für eine stärkere Beteiligung von Frauen sieht vor, dass es eine schrittweise Anhebung der Quote für Vorstandswahlen ab der Kreisebene gibt. So soll am 1. Januar 2021 eine Frauenquote von 30 Prozent gelten und zum 1. Januar 2023 eine Quote von 40 Prozent. Zum Jahresanfang 2025 gilt demnach eine Frauenquote von 50 Prozent. Die Regelung soll für Gruppenwahlen von Vorständen etwa für stellvertretende Vorsitzende und Beisitzer gelten. Für Einzelwahlen von Vorsitzenden, Mitgliederbeauftragten oder Schatzmeistern auf Bundesebene soll die Regelung nicht gelten.

Von der Frauenquote soll nur dann abgewichen werden können, wenn nicht genügend weibliche Bewerber kandidieren. dpa » Seite 4



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