16. Juni 2020, 23:19 Uhr

Mehrere Bundesländer lockern Regeln weiter

16. Juni 2020, 23:19 Uhr

Berlin/Brüssel - Treffen mit mehr Leuten und geöffnete Jugendherbergen: Mehrere Bundesländer haben am Dienstag weitere Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen angekündigt. Mit Blick auf die unterschiedlichen Regeln warnte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor Unübersichtlichkeit. Es dürfe kein »extremer Flickenteppich« entstehen, sagte er in München.

Heute treffen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder in Berlin zusammen - nach vielen Treffen per Video- und Telefonkonferenzen zum ersten Mal wieder persönlich. Besprochen werden soll außerdem das weitere Vorgehen in der Bekämpfung des Corona-Virus.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor dem Hintergrund der Debatten über weitere Lockerungen eindringlich vor einem Rückschlag gewarnt. Die deutsche Wirtschaft erleide in ihrer gesamten Breite einen Rieseneinbruch, sagte die Kanzlerin am Dienstag. Noch wisse niemand, wie sich Konsumverhalten und Pandemie entwickelten.

Sie wolle nicht pessimistisch sein - man könne der Lage nur optimistisch entgegentreten - aber man müsse auch realistisch sein. Merkel wurde mit den Worten zitiert: »Da liegt noch ein Riesenberg an Arbeit vor uns.«

Die FDP fordert, wegen der gesunkenen Corona-Zahlen die nationale epidemische Lage zu beenden und damit verbundene Sonderrechte der Bundesregierung wieder abzuschaffen. »Corona ist nach heutiger Lageeinschätzung beherrschbar«, sagte FDP-Chef Christian Lindner am Dienstag in Berlin vor einer Sitzung der FDP-Bundestagsfraktion. Die epidemische Lage von nationaler Tragweite bestehe nicht mehr und könne deshalb beendet werden.

Nach wochenlanger Verzögerung gibt es nun auch in Deutschland eine Corona-Warn-App: Dem ausdrücklichen Aufruf der Bundesregierung zum Download der App folgten am Dienstag mehr als eine Million Menschen. Die App sei zwar »kein Allheilmittel« und auch kein »Freifahrtschein«, aber ein »wichtiges Werkzeug« zur Eindämmung der Pandemie, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei ihrer Vorstellung. Sie ist für die Nutzer anonym, freiwillig und kostenlos.

Die verschiedenen Corona-Apps der EU-Staaten sollen künftig Informationen untereinander austauschen können und so die Kontaktverfolgung von Infizierten über Ländergrenzen hinweg möglich machen. Darauf einigten sich Deutschland und mehrere andere Länder, teilte die EU-Kommission mit. dpa/AFP » Seite 5

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