19. September 2019, 22:35 Uhr

Mehr Verantwortung

19. September 2019, 22:35 Uhr
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Von DPA
Frank-Walter Steinmeier legt am Grabmal des Unbekannten Soldaten einen Kranz nieder. Der Bundespräsident und seine Frau sind zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Italien.

Rom (dpa). Mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU kommt deren Gründungsstaaten Deutschland und Italien aus Sicht von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine wachsende Bedeutung zu. »Italien und Deutschland können in einer kleiner werdenden Europäischen Union ein noch größeres Gewicht oder besser gesagt noch größere Verantwortung tragen«, sagte Steinmeier am Donnerstag in Rom nach einem Gespräch mit Staatspräsident Sergio Mattarella. Er war am Vormittag zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Rom eingetroffen und wurde zum Auftakt von Mattarella mit militärischen Ehren begrüßt.

Steinmeier betonte, beide Länder hätten eine besondere Verantwortung. Es gehe darum, das Fundament des vereinten Europas nicht aus den Augen zu verlieren. Dieses liege in der Überwindung eines Nationalismus, der den Kontinent zu Konflikt, Krieg und Zerstörung geführt habe.

Mattarella sagte: »Wir sind uns bewusst, dass die Europäische Union immer noch eine offene Baustelle ist.« So müsse etwa die Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion vervollständigt werden. Angesichts der angespannten internationalen Handelsbeziehungen müsse der europäische Binnenmarkt wieder angeregt werden. Steinmeier hat auch eine Unterstützung Italiens in der Flüchtlingsfrage durch die Europäische Union angemahnt. Man müsse nach europäischen Lösungen suchen, »die Italien tatsächlich entlasten«, sagte nach dem Gespräch mit Mattarella. »Zentral ist aus unserer Sicht, dass der Rest von Europa Italien bei dieser Aufgabe nicht alleinelässt.« Auch Deutschland und Italien müssten bei diesem Thema wieder enger zusammenarbeiten.

Derweil warnte der stellvertretende griechische Bürgerschutzminister Giorgos Koumoutsakos, dass die aktuell hohen Flüchtlingszahlen noch weiter steigen könnten. »Tausende Migranten haben sich in und um (die westtürkische Stadt) Izmir versammelt und wollen übersetzen«, sagte Koumoutsakos am Donnerstag.

Steinmeier wird von seiner Ehefrau Elke Büdenbender in Italien begleitet. Politische Gespräche waren auch mit Ministerpräsident Giuseppe Conte und dem designierten neuen italienischen EU-Kommissar Paolo Gentiloni angesetzt. Am heutigen Freitag fährt Steinmeier nach Neapel weiter. Der Staatsbesuch fällt in eine Phase des politischen Neuanfangs in Rom. Die europakritische Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega von Matteo Salvini war im August zerbrochen. Seit Anfang September regiert ein Bündnis aus Sternen und den europafreundlichen Sozialdemokraten, das von Conte geführt wird.

Beim Staatsbankett am Abend sagte Steinmeier, wenn Nationalisten und Populisten Europa 75 Jahre nach dem Zweiten Weltkriegs verächtlich machten, wenn das »Gift des Nationalismus« in die Debatte sickere und die Demokratie angefochten werde, müssten gerade Italien und Deutschland entschieden dagegenhalten. (Foto: dpa)



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