14. Mai 2020, 23:01 Uhr

Mehr Tests und Pflegebonus

14. Mai 2020, 23:01 Uhr

Berlin - Mehr Corona-Tests, ein Extra-Bonus für Pflegekräfte, höheres Kurzarbeitergeld: Der Bundestag hat am Donnerstag eine Reihe weiterer Maßnahmen beschlossen, um die Folgen der Pandemie für Millionen Menschen abzufedern. Nach Plänen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) sollen auch für zu Hause betreute Pflegebedürftige, für pflegende Angehörige und für Arbeitslose Erleichterungen kommen. Der Bundesrat muss den Gesetzespaketen noch zustimmen. Von der Opposition kam teils Kritik.

Spahn sagte, nötig sei eine neue Balance: »So viel Normalität wie möglich, so viel Schutz wie nötig.« Um Infektionsketten früh zu erkennen und zu unterbrechen, würden Gesundheitsämter gestärkt und mehr Tests in Pflegeheimen ermöglicht. Heil hob eine stärkere Unterstützung für 2,5 Millionen Menschen hervor, die Angehörige zu Hause pflegen: »Wir schaffen Erleichterungen in einer schweren Zeit.«

Im Bundestag bemängelte die Linke, dass eine Corona-Prämie nur an Beschäftigte in der Altenpflege gezahlt werden solle. FDP und Grüne warnten vor zu weitgehenden Befugnissen des Gesundheitsministeriums. Die AfD warf der großen Koalition vor, mit ihrer Krisenpolitik Angst, Hysterie und Depression zu erzeugen. Spahn verteidigte dagegen die Maßnahmen: »Ein Virus wie dieses bekämpft man doch nicht, indem man es leugnet.« Es sei gelungen, die Infektionsdynamik zu brechen. Das Erreichte wolle man sichern.

Kurzarbeitergeld wird erhöht

Wer länger in Kurzarbeit muss, soll stärker vor Lohneinbußen bewahrt werden. Bisher gibt es 60 Prozent des letzten Nettolohns oder 67 Prozent für Menschen mit Kindern. Künftig sollen es ab dem vierten Monat des Bezugs 70 Prozent oder 77 Prozent sein; ab dem siebten Monat 80 oder 87 Prozent. Gezählt wird rückwirkend ab März.

Aufgrund der derzeit geringen Aussichten auf dem Arbeitsmarkt soll das Arbeitslosengeld für diejenigen um drei Monate verlängert werden, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai 2020 und dem 31. Dezember 2020 enden würde.

Beschäftigte in der Altenpflege sollen in diesem Jahr eine gestaffelte Prämie von bis zu 1000 Euro bekommen. Die Höhe richtet sich nach Funktion und Arbeitszeit. Die Kosten werden mit rund einer Milliarde Euro veranschlagt. Länder oder Arbeitgeber können den steuerfreien Bonus auf bis zu 1500 Euro aufstocken. dpa

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