06. Juli 2020, 23:16 Uhr

Maskenpflicht gilt weiter

06. Juli 2020, 23:16 Uhr

Berlin - Im Kampf gegen die Corona-Krise wird die Maskenpflicht in Deutschland vorerst weiter gelten - auch im Einzelhandel. Das haben die 16 Gesundheitsminister der Länder am Montag nach einer Schaltkonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vereinbart.

Zur Begründung hieß es, es dürfe nicht der falsche Eindruck entstehen, die Pandemie sei vorbei. Zuvor hatte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einer Aufhebung der Maskenpflicht in Geschäften eine klare Absage erteilt - mit Unterstützung der Parteiführungen von CDU, CSU und SPD. »Überall dort, wo im öffentlichen Leben der Mindestabstand nicht gewährleistet sein kann, sind Masken ein wichtiges und aus heutiger Sicht auch weiter unverzichtbares Mittel«, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Dies sei nötig, um die Infektionszahlen niedrig zu halten und um die Mitmenschen und sich selbst zu schützen.

Söder will noch keine Lockerung

Eine Aufhebung der Maskenpflicht hatte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) in der »Welt am Sonntag« für sein Land angeregt. Er erhielt für diesen Vorstoß fast ausnahmslos negative Reaktionen. Seibert ergänzte, die Beibehaltung sei gerade jetzt in der Ferienzeit wichtig. »Auch Regionen, die womöglich jetzt sehr geringe Fallzahlen hatten, bekommen nun Zulauf aus anderen Teilen des Landes.«

Ähnlich argumentierte die CDU-Spitze. »Corona macht keine Ferien«, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak nach den letzten Videoberatungen vor der Sommerpause. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder betonte, man werde die Maskenpflicht auf keinen Fall lockern oder abschaffen. Dies sei eines der ganz wenigen Instrumente, wenn es um den Schutz vor dem Coronavirus gehe. Die Maskenpflicht habe sich im Alltag auch bewährt. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sagte in Calw, die Corona-Bedrohung sei bei Weitem nicht überwunden. Nur der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla forderte, die Maskenpflicht endlich abzuschaffen.

Die strengen Auflagen zur Eindämmung des Coronavirus im Kreis Gütersloh sind aufgehoben. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat die von der nordrhein-westfälischen Landesregierung verfügten Einschränkungen am Montag gekippt. Das zuständige Gesundheitsministerium hätte nach dem Corona-Ausbruch beim Fleischverarbeiter Tönnies inzwischen eine differenziertere Regelung erlassen müssen - ein Lockdown für den ganzen Kreis sei nicht mehr verhältnismäßig, erklärte das Gericht. dpa » Seite 4

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