29. September 2017, 23:11 Uhr

Langer Weg zu »Jamaika«?

29. September 2017, 23:11 Uhr

Berlin (dpa). Der Weg zu einem »Jamaika«-Bündnis zieht sich möglicherweise bis ins nächste Jahr. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) schließt nicht aus, dass die Koalitionsverhandlungen für eine neue Bundesregierung erst 2018 abgeschlossen werden. »Beim letzten Mal, also bei der ›GroKo‹, haben wir es knapp bis Weihnachten geschafft. Das würde ich mir auch diesmal wünschen, aber entscheidend ist der Inhalt, nicht das Datum«, sagte er dem »Focus«.

Die Verhandlungen von Union, Grünen und FDP über die Bildung einer sogenannten Jamaika-Koalition gelten schon vor Beginn der offiziellen Sondierungen als sehr schwierig. So sind nicht nur die Vorstellungen von Grünen und FDP schwer unter einen Hut zu bringen, sondern auch die der Schwesterparteien CDU und CSU. Die Spitzen von CDU und CSU wollen sich am 8. Oktober voraussichtlich in Berlin treffen, um über einen gemeinsamen Kurs für die Sondierungsgespräche zu beraten. Beide Parteien streben an, eine Lösung möglichst schon vor der Niedersachsen-Wahl am 15. Oktober zu finden. Nach dpa-Informationen aus der Union werden Sondierungsverhandlungen voraussichtlich nicht vor dieser Wahl starten. FDP-Vize Wolfgang Kubicki forderte von Merkel mehr Tempo auf dem Weg zu »Jamaika«. Auch Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter rief die Union auf, sich zu einigen. Grüne und FDP haben bereits miteinander Kontakt aufgenommen. Die Parteien dementierten jedoch einen Bericht, wonach sie in gemeinsamen Gesprächen bereits einen Fahrplan für die Sondierungsgespräche aufgestellt und sich auf eine mögliche Verteilung der Ministerien geeinigt haben.

Al-Wazir bleibt in Hessen

Der hessische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident, Tarek Al-Wazir (Grüne), wird derweil nicht nach Berlin wechseln, um dort Mitglied einer möglichen »Jamaika«-Koalition zu werden. »Das steht nicht zur Diskussion«, sagte Ministeriumssprecher Marco Kreuter am Freitag.

Die bisherige AfD-Vorsitzende und sächsische Fraktionschefin Frauke Petry hat derweil ihren angekündigten Austritt aus der Partei vollzogen.

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