28. April 2017, 22:27 Uhr

Kurzmeldungen

28. April 2017, 22:27 Uhr

NATO-Beitritt – Nach grünem Licht aus den USA hat das Parlament des kleinen Adriastaates Montenegro beschlossen, als 29. Mitglied der NATO beizutreten. 46 von 81 Abgeordneten stimmten gestern für die Mitgliedschaft in dem Militärbündnis.

Für saubere Luft – Die Verkehrsminister der Bundesländer machen sich dafür stark, dass noch in diesem Jahr wirksame Maßnahmen gegen Stickoxide aus Dieselmotoren entwickelt werden. Dazu müssten die Kosten und der Nutzen eines Nachrüstungsprogramms für Dieselfahrzeuge durch die Hersteller ermittelt werden, heißt es in einem Beschluss, der Verkehrsminister.

»Stuttgart 21« – Der neue Infrastrukturvorstand der Bahn, Ronald Pofalla, hat die Bedeutung des Bahn-Projekts »Stuttgart 21« ür den Konzern relativiert. »›Stuttgart 21‹ zählt zu den Top-Projekten, aber es ist nicht das Top-Projekt der Bahn«, sagte er gestern nach der Sitzung des Lenkungskreises zur Neuordnung des Stuttgarter Bahnknotens.

US-Haushaltsgesetz verabschiedet – Um einen drohenden Stillstand der US-Regierung abzuwenden, hat das Repräsentantenhaus am Freitag ein vorläufiges Haushaltsgesetz verabschiedet. 382 Abgeordnete stimmten dafür, 30 dagegen.

Netanjahu – Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) nach dem Eklat bei dessen Antrittsbesuch in Jerusalem Instinktlosigkeit vorgeworfen. Netanjahu hatte ein Treffen mit Gabriel platzen lassen, weil dieser sich auch mit regierungskritischen Gruppen verabredet hatte.

Teilhabezuschuss – Viele Kinder und Jugendliche ärmerer Familien nutzen kaum staatliche Zuschüsse für soziale und kulturelle Teilhabe. Schuld daran sei vor allem ein zu hoher bürokratischer Aufwand bei der Antragstellung, bemängelte der Rat für Kulturelle Bildung gestern in Essen.

Facebook – Facebook hat erstmals eingeräumt, dass es staatlich unterstützte Versuche gibt, das weltgrößte Online-Netzwerk als Instrument zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung zu missbrauchen. Die Sicherheitsabteilung versicherte am Freitag, dass es konsequent dagegen vorgehen werde. (dpa)

Bahn investiert – Neue Rolltreppen, Aufzüge, Anzeigetafeln und Bänke: Die Deutsche Bahn will in den kommenden fünf Jahren 5,5 Milliarden Euro in ihre Bahnhöfe investieren. Damit steigen die Ausgaben auf Rekordniveau, wie der Bundeskonzern am Freitag der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.

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