13. Januar 2020, 22:30 Uhr

Konferenz in Berlin?

13. Januar 2020, 22:30 Uhr

Moskau/Ankara/Berlin (dpa). Bei Verhandlungen über ein Waffenstillstandsabkommen für Libyen haben die Konfliktparteien am Montag Fortschritte erzielt. Während der Gespräche in Moskau habe Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch ein entsprechendes Dokument unterzeichnet, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Montagabend. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge, dass Al-Sarradschs Gegner, General Chalifa Haftar, sich allerdings Zeit bis Dienstagmorgen erbeten habe, um den Entwurf zu prüfen. Eine Feuerpause war bereits in der Nacht zum Sonntag in Kraft getreten.

Unklar blieb zunächst, ob es ein Treffen zwischen Vertretern der international anerkannten Sarradsch-Regierung in Tripolis und Haftar gab, dessen Truppen mithilfe verbündeter Milizen etwa 80 Prozent des Landes kontrollieren. Der Vorsitzende des Hohen Staatsrats bestritt dies. »Wir haben uns geweigert, uns mit Haftar zu treffen und werden unter keinen Umständen mit ihm an einem Tisch sitzen. Unsere Gespräche in Moskau führen wir mit der Türkei und Russland«, sagte Chalid al-Mischri dem libyschen TV-Sender Al Ahrar zufolge. Die Gespräche in Moskau sollen auch den Weg für eine mögliche Friedenskonferenz in Berlin ebnen. Deutschland will schon seit Längerem eine Konferenz organisieren, um die wichtigsten internationalen Akteure im Konflikt an einen Tisch zu bringen.

Planungen für Sonntag

Berichte aus der Türkei, wonach das Treffen im Rahmen des sogenannten Berliner Prozesses bereits am Wochenende stattfinden könnte, bestätigte die Bundesregierung in Berlin zunächst nicht offiziell. Es gebe Planungen auch für den kommenden Sonntag - er könne den Termin der Konferenz aber gegenwärtig nicht offiziell ankündigen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag. »Die Vorbereitungen auf eine solche Konferenz laufen. Sie soll auf jeden Fall im Januar hier in Berlin stattfinden.« Offen blieb, ob an dem Treffen auch US-Präsident Donald Trump sowie Chinas Staatschef Xi Jinping teilnehmen werden.

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