23. Mai 2017, 22:27 Uhr

Koalition scheitert bei Teilzeitregelung

23. Mai 2017, 22:27 Uhr
Der Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sah vor, dass Arbeitnehmer nach einer Phase der Teilzeit wieder in eine ursprüngliche Vollzeitbeschäftigung zurückkehren können. (Foto: dpa)

Berlin (dpa). Das geplante Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit ist gescheitert. »Das Kanzleramt hat mir mitgeteilt, dass eine Kabinettsbefassung nicht mehr vorgesehen ist«, teilte Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) gestern in Berlin mit. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz beklagte einen Bruch der Koalitionsvereinbarung. »Verantwortung dafür trägt eindeutig die Vorsitzende der CDU, Angela Merkel, die mit dieser Entscheidung zu einem Ende der ordnungsgemäßen Zusammenarbeit in der großen Koalition kommen will«, sagte Schulz gestern in Berlin. Der SPD-Chef warf dem Kanzleramt vor, sich zu einer Wahlkampfzentrale zu entwickeln.

Kanzleramtsminister Peter Altmaier wies den Vorwurf zurück. Nahles habe einen Entwurf vorgelegt, der über die Verabredungen hinausgegangen sei. Ihrem Gesetzentwurf zufolge sollten Beschäftigte, die zeitlich begrenzt ihre Arbeitszeit verringern, danach zur ursprünglichen Arbeitszeit zurückkehren können. Während sie dies für Unternehmen ab 15 Beschäftigten vorsah, forderten Union und Arbeitgeber eine Schwelle von 200 Beschäftigten.

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