20. November 2019, 22:24 Uhr

Kinderrechte stärken

20. November 2019, 22:24 Uhr
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Von DPA
Nur wenig Licht in trister Umgebung: kurze Pause für einen Jungen, der in einer Fabrik Aluminiumschalen herstellt. Die UN-Konvention zum Weltkindertag feiert in diesem Jahr ihren 30. Geburtstag unter dem Motto »Wir Kinder haben Rechte«. Foto: dpa

Berlin (dpa). 30 Jahre nach der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention ruft der Deutsche Kinderschutzbund die Politik mit Nachdruck dazu auf, Kinderrechte explizit ins Grundgesetz aufzunehmen. »Ich erwarte, dass der Deutsche Bundestag und der Deutsche Bundesrat sich mit Zweidrittelmehrheit zu den Rechten der Kinder bekennen«, sagte Präsident Heinz Hilgers der dpa.

In Deutschland gebe es auch 30 Jahre nach Verabschiedung der Konvention noch viel zu tun. »Viel zu oft werden Kinder als Anhängsel ihrer Eltern oder als Objekte des Schutzes wahrgenommen.« Kinder seien aber keine kleinen Erwachsenen, sondern Menschen mit eigener Würde und eigenen Rechten. Diese müssten deshalb explizit ins Grundgesetz aufgenommen werden.

Die große Koalition hat sich das vorgenommen. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will bis Ende des Jahres einen Gesetzesentwurf vorlegen. Sie drückt auch bei der Umsetzung aufs Tempo. Lambrecht sagte dem Radiosender Bayern 2 am Mittwoch: »Wenn alle an einem Strang ziehen, kann das im nächsten Jahr in Kraft treten.« Für die Umsetzung der Grundgesetzänderung sind Zweidrittelmehrheiten in Bundestag und Bundesrat notwendig. Strittig ist, wie weitgehend die Rechte formuliert werden sollen. In der Union gibt es Bedenken, dass damit zu große Durchgriffsrechte des Staates im Bereich der Familie geschaffen werden könnten.

30 Jahre UN-Konvention

Am 20. November 1989, vor 30 Jahren, verpflichteten sich die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen in der Kinderrechtskonvention, Kindern grundlegende Rechte zu garantieren: Unter anderem das Recht auf Schutz vor Gewalt, das Recht auf Freizeit, das Recht auf Bildung. Die Staaten sagen in dem Vertrag außerdem zu, dass das Wohl des Kindes bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, vorrangig zu berücksichtigen ist. In Deutschland ist das nach Ansicht von Kinderschutzverbänden bisher rechtlich nicht ausreichend umgesetzt. Sie machen deshalb seit Jahren Druck, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern.



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