23. Oktober 2017, 22:16 Uhr

Holpriger Start

23. Oktober 2017, 22:16 Uhr
Die SPD stellt sich nach dem Wahldebakel neu auf. Doch Parteichef Schulz stößt mit seiner Personalpolitik reihenweise Genossen vor den Kopf. (Foto: dpa)

Berlin (dpa). Der SPD-Digitalexperte Lars Klingbeil soll als Generalsekretär die Erneuerung der krisengeplagten Partei voranbringen. Das SPD-Präsidium sprach sich am Montag einstimmig für Klingbeil als Nachfolger von Hubertus Heil aus, der seit Sommer kommissarisch den Posten des SPD-Managers übernommen hatte und beim Parteitag im Dezember nicht noch mal antritt.

Der Personalvorschlag von SPD-Chef Martin Schulz sorgt parteiintern jedoch für Unmut. Überschattet wurde Klingbeils Vorstellung noch dazu vom Abgang der SPD-Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert. Sie kündigte am Montag ihren sofortigen Rückzug an, nachdem sich Schulz intern auf die Suche nach einer Nachfolgerin für sie gemacht hatte und dies an die Öffentlichkeit gedrungen war.

Bei der Bundestagswahl war die SPD mit Kanzlerkandidat Schulz auf 20,5 Prozent abgestürzt – ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis. Schulz will trotzdem an der Parteispitze bleiben und im Dezember erneut für den Vorsitz kandidieren. Auf dem Parteitag soll Klingbeil zum neuen Generalsekretär gewählt werden. Schulz sagte, der 39-Jährige verkörpere nicht nur wegen seines Alters einen Generationswechsel. Er sei einer der profiliertesten Digitalpolitiker und stehe wie kein anderer für ein Thema, das die Partei programmatisch, aber auch mit Blick auf Parteistrukturen sehr beschäftigen werde. Klingbeil sagte, er wisse um die schwierige Lage der SPD, habe aber große Lust auf die Aufgabe. Schulz’ Personalvorschlag war bereits in der vergangenen Woche bekannt geworden – und prompt auf Kritik gestoßen. Die SPD-Frauen hatten sich eine weibliche Besetzung des Generalsekretärspostens gewünscht. Auch in Sachen Parteiarithmetik kommt die Personalie nicht ganz günstig. Die Parteilinke fühlt sich nicht genug berücksichtigt. Geräuschloser ging es in der Fraktion zu: Die Abgeordneten nominierten den bisherigen Fraktionschef Thomas Oppermann für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten. Eine heikle Kampfabstimmung blieb aus.

»Die SPD hat in den letzten Tagen kein gutes Bild abgegeben«, räumte Schulz ein. »Dafür bin ich als Vorsitzender naturgemäß mit verantwortlich.« In der SPD brauche es »mehr Kommunikationsdisziplin, vor allen Dingen nach außen«. (Seiten 4 und 5)

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