15. Mai 2020, 23:15 Uhr

Bundesverfassungsgericht

Harbarth ist neuer Präsident

15. Mai 2020, 23:15 Uhr
AFP

Berlin - Der bisherige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, rückt wie erwartet an die Spitze des höchsten deutschen Gerichts. Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete wurde am Freitag im Bundesrat einstimmig zum Nachfolger von Andreas Voßkuhle gewählt, dessen Amtszeit nach zwölf Jahren endet. Seinen frei werdenden Platz im Zweiten Senat des Gerichts übernimmt die Frankfurter Staatsrechtslehrerin Astrid Wallrabenstein. Der Bundesrat wählte sie ebenfalls einstimmig zur Verfassungsrichterin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gratulierte beiden zur Wahl.

Harbarths Wahl zum Verfassungsrichter war aufgrund seiner vorherigen politischen Karriere zum Teil auf Kritik gestoßen. AFP » Seite 6

Schlagworte in diesem Artikel

  • Alternative für Deutschland
  • Andreas Voßkuhle
  • Bundeskanzlerin Angela Merkel
  • Bundesministerium für Bildung und Forschung
  • Bundesverfassungsgericht
  • CDU
  • Deutscher Bundesrat
  • Donald Trump
  • Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft
  • Karstadt
  • Kaufhof Warenhaus AG
  • Statistisches Bundesamt
  • Stephan Harbarth
  • Xi Jinping
  • Schlagwort zu
    Meine Themen

    Sie haben bereits 15 Themen gewählt

    Sie folgen diesem
    Thema bereits

Klicken Sie auf ein Schlagwort, um es zu „Meine Themen” hinzuzufügen oder weitere Inhalte dazu zu sehen.


0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos

Kommentare

Kommentar hinzufügen