01. November 2017, 23:08 Uhr

Haftbefehl gegen Syrer

01. November 2017, 23:08 Uhr

Karlsruhe/Schwerin (dpa). Wegen konkreter Vorbereitungen zu einem islamistischen Anschlag in Deutschland mit möglichst vielen Toten sitzt ein Syrer aus Schwerin in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs habe gegen den 19-Jährigen Haftbefehl erlassen, teilte die Bundesanwaltschaft am Mittwoch mit. Spezialkräfte der Polizei hatten den Mann am Dienstag festgenommen.

Nach den Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft hat der junge Mann seit Juli einen islamistisch motivierten Bombenanschlag mit hochexplosivem Sprengstoff geplant und bereits konkret vorbereitet.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière betonte: »Nach allem was wir wissen, erfolgte der Zugriff zum richtigen Zeitpunkt: spät genug, um Beweise zu sichern, und gleichzeitig früh genug, um die Gefahr zuverlässig zu bannen.« Alle Beteiligten hätten »hervorragende Arbeit« geleistet, lobte der Minister die Ermittlungen und das Vorgehen der beteiligten Behörden.

Die Gefährdungslage in Deutschland sei unverändert hoch. Angesichts der anhaltenden Bedrohung durch islamistischen Terrorismus arbeiteten die Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern, national und international eng und gut zusammen und handelten »wenn nötig entschlossen und konsequent«, betonte der Minister.

Bund-Länder-Kooperation stärken

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) forderte in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, »dass jetzt die Bund-Länder-Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung weitergestärkt werden muss«. Darüber haben sich im Grundsatz allerdings bereits Union, FDP und Grüne im Fall der Bildung einer Jamaika-Koalition verständigt. Die Gewerkschaft der Polizei appellierte an die künftige Regierung, Voraussetzungen für eine noch effektivere Polizeiarbeit zu schaffen. Dazugehöre eine koordinierende Funktion des Bundeskriminalamtes bei der Überwachung sogenannter Terrorgefährder sowie die Nutzung von Maut-Daten bei der Aufklärung schwerster Straftaten. (Seite 4)

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