03. Juni 2020, 22:27 Uhr

Gegenwind für Trump

03. Juni 2020, 22:27 Uhr

Washington - US-Verteidigungsminister Mark Esper hat sich gegen einen Einsatz des US-Militärs ausgesprochen, um Unruhen im Land zu beenden. Der Pentagon-Chef ging damit klar auf Distanz zu US-Präsident Donald Trump. Esper sagte, er sei dagegen, in dieser Frage ein entsprechendes Gesetz, den »Insurrection Act«, zu aktivieren. Die Nationalgarde sei am besten geeignet, um in Situationen wie diesen die örtlichen Strafverfolgungsbehörden zu unterstützen. Die Option, Einsatzkräfte des Militärs einzusetzen, »sollte nur als letztes Mittel und nur in den dringendsten und schlimmsten Situationen genutzt werden«, mahnte er und betonte: »Wir sind derzeit nicht in einer solchen Situation.« Der »Insurrection Act« von 1807 erlaubt es dem US-Präsidenten, unter bestimmten Umständen das US-Militär im Inland einzusetzen, um Gesetzlosigkeit und Aufstände niederzuschlagen. Die Aktivierung dieser Regelung wurde zuletzt diskutiert, nachdem Trump gedroht hatte, die aktuellen Unruhen im Land notfalls mit militärischer Gewalt zu stoppen.

Seit Tagen kommt es in vielen US-Städten zu Demonstrationen gegen Polizeigewalt, Rassismus und soziale Ungerechtigkeit. Auslöser ist der Tod des Afroamerikaners George Floyd nach einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota am Montag vergangener Woche. Die Proteste arteten zum Teil in Ausschreitungen und Plünderungen aus.

Das US-Militär verlegte nach eigenen Angaben rund 1600 Soldaten auf Militärstützpunkte rund um Washington, um die Sicherheitskräfte in der Hauptstadt angesichts der anhaltenden Proteste bei Bedarf unterstützen zu können.

Esper äußerte sich zugleich mit eindringlichen Worten über den Fall Floyd. Was Floyd passiert sei, geschehe zu oft in den USA, beklagte Esper. »Rassismus ist eine Realität in Amerika.« Es sei wichtig, dieses Problem offen anzusprechen, es zu erkennen, anzugehen und auszurotten.

Die Proteste reißen trotz Ausgangssperren nicht ab. In Washington, New York und Los Angeles demonstrierten wieder viele Menschen. Es blieb jedoch weitgehend friedlich. Auch in London sind Tausende Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt auf die Straße gegangen.

Trump weist die Darstellung zurück, er habe angesichts wütender Proteste vor dem Weißen Haus zeitweise Schutz in einem unterirdischen Bunker suchen müssen. »Ich bin tagsüber runtergegangen, und ich war für eine winzige, kurze Zeit dort, und es war eher für eine Inspektion.« dpa » Seite 5

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