06. Juli 2020, 22:25 Uhr

»Freiwillige Dienste stärken«

06. Juli 2020, 22:25 Uhr
War die Aussetzung der Wehrpflicht ein »Riesenfehler«? Die Meinungen darüber gehen seit 2011 auseinander. Stimmen, die auf freiwillige Dienste setzen, scheinen nun aber in der Mehrzahl zu sein. FOTO: DPA

Berlin/Calw - Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), ist mit Vorschlägen für eine Rückkehr zur Wehrpflicht auf weitere Ablehnung gestoßen. Nach Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) widersprach am Montag auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. »Eine Rückkehr zur Wehrpflicht ist keine realistische Debatte«, sagte er der »Augsburger Allgemeinen«. Sinnvoller sei es, über die Stärkung des freiwilligen Dienstes zu reden.

Aus FDP-Sicht würde eine Rückkehr zur Wehrpflicht die Bundeswehr vor neue Schwierigkeiten stellen und keines der bestehenden Probleme lösen. »Eine Wiedereinsetzung würde sowohl zu neuen Ungerechtigkeiten führen und außerdem nicht helfen, die verteidigungspolitischen Herausforderungen unserer Zeit zu meistern«, sagte FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg in Berlin. Es wäre ein Fehler, zu glauben, es ließe sich so vielfältigen Problemen wie der Verbreitung des Rechtsextremismus oder der Spaltung der Gesellschaft entgegenwirken.

SPD-Chefin Saskia Esken steht einem Pflichtjahr für junge Menschen im Dienst der Allgemeinheit offen gegenüber. »Grundsätzlich würde ich es sehr begrüßen, wenn der Haushaltsgesetzgeber und die Regierung insgesamt sich aufmachen würden, all denen, die gerne so ein soziales Dienstjahr leisten wollen, auch einen Platz anzubieten«, sagte sie am Montag im baden-württembergischen Calw auf eine Frage zur allgemeinen Dienstpflicht. Derzeit gebe es mehr Bewerber für das freiwillige soziale Jahr als Plätze. »Wenn wir so weit sind, dass wir allen einen Platz anbieten können, dann können wir gerne auch über ein verpflichtendes Jahr sprechen.« Zugleich bekräftigte Esken, dass sie gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht sei - auch mit Hinweis auf die sogenannte Wehrgerechtigkeit. dpa

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