15. Mai 2017, 22:22 Uhr

Freihandel lahmt

15. Mai 2017, 22:22 Uhr
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Von DPA

Die Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfel zur »Neuen Seidenstraße« hoffen auf eine Ankurbelung der Wirtschaft durch die ehrgeizige Initiative. Auf dem zweitägigen Treffen in Peking unterzeichneten 68 Länder Kooperationsabkommen mit China, um von geplanten Investitionen in Infrastruktur entlang der antiken Handelswege zwischen Asien, Afrika und Europa profitieren zu können.

»Es ist unsere Hoffnung, dass die Seidenstraßen-Kooperation helfen wird, dem Wirtschaftswachstum in den Teilnehmerländern neuen Schub zu geben«, sagte der Staats- und Parteichef Xi Jinping zum Abschluss des zweitägigen Treffens von Vertretern aus mehr als 100 Ländern. Er hatte mehr als 100 Milliarden Euro für die Finanzierung von Häfen, Straßen, Bahnstrecken und andere Infrastruktur in Aussicht gestellt.

In der Abschlusserklärung sprachen sich die Staats- und Regierungschefs für freien Handel und gegen Protektionismus aus. Sie bekräftigten, »eine offene Wirtschaft zu bauen, freien und inklusiven Handel sicherzustellen«. Die »Seidenstraßen«-Initiative werde eine »offene Globalisierung« fördern, von der alle profitieren sollen. Unter den Teilnehmern waren unter anderen Russlands Präsident Wladimir Putin oder der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Das Treffen war überschattet von einem Streit zwischen Gastgeber China und den EU-Mitgliedsstaaten, die ein separates Abschlusspapier zur Dialogrunde über Handel am Ende nicht mitgetragen haben. Die chinesische Seite war auf die Aufnahme europäischer Anliegen wie mehr Marktzugang, Kritik an Verzerrungen durch staatliche Hilfen oder an Überkapazitäten in der Stahlindustrie nicht eingegangen.

»Wir wollten gerne, dass der freie und offene Handel aufgenommen wird«, sagte Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD). »Das hat uns gefehlt.« Den Streit wollte Zypries aber »nicht so hoch hängen«. Zum Ende wurde die Ministerin auch noch protokollarisch ungewöhnlich hoch von Xi Jinping und Regierungschef Li Keqiang zu separaten Gesprächen empfangen. Beide lobten die Beziehungen und dankten für die Teilnahme Deutschlands. Der Premier habe die »sehr stabile Freundschaft« zu Deutschland gelobt, in der Dinge angesprochen werden könnten, bei denen es wenig Einigkeit gebe. (dpa/Foto:dpa)



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