14. Februar 2017, 22:23 Uhr

Flynn gescheitert

14. Februar 2017, 22:23 Uhr

Washington (dpa). Das Weiße Haus gerät nach dem Rücktritt des nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn zunehmend in Erklärungsnot. Nach Darstellung der US-Regierung war US-Präsident Donald Trump mehr als zwei Wochen darüber informiert, dass Flynn noch zu Zeiten der Regierung von Präsident Barack Obama mit Russlands Botschafter in Washington über US-Sanktionen gegen Moskau gesprochen hatte. Trump habe dies rechtlich untersuchen lassen, sagte sein Sprecher Sean Spicer. Das Weiße Haus habe den Vorgang aber nicht als rechtliches Problem bewertet, Trump werte ihn als eine Frage des Vertrauens.

Trump habe Flynn eigenhändig entlassen, sagte Spicer. Das widerspricht Angaben aus dem Weißen Haus des Vortages, unter anderem von Beraterin Kellyanne Conway, wonach Flynn von sich aus um seinen Rücktritt ersucht habe. Es hatte sogar geheißen, Trump habe Flynn halten wollen.

Man habe den Vorgang über Wochen täglich untersucht und bewertet, sagte Spicer gestern. Das Vertrauen zu Flynn habe bis zu einem Punkt abgenommen, an dem Trump einen Wechsel habe vollziehen müssen. »Der Präsident muss absolutes Vertrauen in diese Person haben«, sagte Trump. Der Präsident sei sehr betroffen gewesen, dass Vizepräsident Mike Pence in die Irre geführt worden sei, sagte Spicer. Kommissarischer Nachfolger Flynns wird mit dem 72-jährigen Keith Kellogg ein weiterer General im Ruhestand.

In Moskau bewerteten Politiker den Rücktritt als schlechtes Zeichen für die Zukunft der Beziehungen. »Von den Falken in Washington wird die Bereitschaft zum Dialog mit den Russen als Gedankenverbrechen gesehen«, schrieb der Vorsitzende im Außenausschuss des Föderationsrates, Konstantin Kossatschow, auf Facebook.

Dem Weißen Haus drohen Druck und eine breite Aufarbeitung aus dem Kongress. Eine Reihe auch republikanischer Senatoren und Abgeordneter will den Vorgang untersuchen und Flynn aussagen lassen. Flynn hatte Ende Dezember, noch ehe er ein offizielles Amt innehatte, mit Russlands Botschafter Sergei Kisljak telefoniert – ungefähr zu der Zeit, als Obama neue Sanktionen gegen Russland verhängte. Das Weiße Haus bestätigte diese Kontakte. Spicer und Pence erklärten aber, in den Gesprächen sei es nicht um die Sanktionen gegangen. Dies stellte sich später als falsch heraus. (Seite 5)

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