02. Mai 2017, 22:36 Uhr

»Ein ganz normaler Vorgang«

02. Mai 2017, 22:36 Uhr
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Von DPA
Wegen seiner zehn Thesen zur deutschen Leitkultur wurde Thomas de Maizière heftig kritisiert. Dazu äußerte sich der Innenminister nun am Rande eines USA-Besuchs. (Foto: dpa)

Berlin (dpa). Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich mit seinen Thesen zur Leitkultur viel Häme eingehandelt – Politiker aus den eigenen Reihen springen ihm zunehmend zur Seite. Spitzenpolitiker von CDU und CSU nannten die Debatte überfällig und de Maizières Einwurf »goldrichtig«. Vom Koalitionspartner und aus der Opposition kam dagegen erneut Kritik. Aber auch in der eigenen Partei sind nicht alle von de Maizières Thesen überzeugt.

De Maizière hatte die Bundesbürger am Wochenende in der »Bild am Sonntag« dazu aufgerufen, sich selbstbewusst zu einer deutschen Leitkultur zu bekennen und sie vorzuleben. Der Innenminister nannte einen Katalog von zehn Punkten, der jenseits von Grundrechten und Grundgesetz nach seiner Meinung die Leitkultur ausmacht. So seien für Deutschland Respekt und Toleranz wichtig. Zum Mehrheitsprinzip gehöre der Minderheitenschutz. Gewalt werde grundsätzlich nicht akzeptiert. Deutschland sei eine »offene Gesellschaft«. »Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka.«

Bei der politischen Konkurrenz kam de Maizières Beitrag nicht gut an. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, SPD-Vize Aydan Özoguz, wertete die Auflistung als »hilflose Benimmregeln«. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte sie: »Nur weil Wahlkampf ist, muss man nicht jeden Unsinn aus der staubigen Wahlkampfmottenkiste holen.« Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte, es wundere ihn, dass ein »besonnener« Minister wie de Maizière das Thema aufgegriffen habe. »Meiner Ansicht nach ist der Begriff ›deutsche Leitkultur‹ durch vergangene Diskussionen verbrannt.«

Unions-Kollegen nahmen de Maizière dagegen in Schutz. CDU-Vize Thomas Strobl sagte der »Heilbronner Stimme«: »Der Einwurf des Bundesinnenministers ist goldrichtig.« CDU-Bundesvize Armin Laschet, der bei der NRW-Wahl als Spitzenkandidat für seine Partei antritt, sagte dem Radiosender Bayern 2: »Wir brauchen mehr als nur Gesetze. Wir brauchen für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft bestimmte Prinzipien, die über das Grundgesetz hinausgehen.«

Auch die CSU verteidigte de Maizières Vorstoß. CSU-Chef Horst Seehofer sagte der »Rheinischen Post«: »Das ist notwendig für die kulturelle Identität im Land.« Endlich finde diese Diskussion jetzt auch auf Bundesebene statt. De Maizière kann mit seinen Thesen allerdings auch in der Union nicht jeden begeistern. Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz sagte im Deutschlandfunk, er halte den Begriff für problematisch. Frühere Debatten hätten gezeigt, dass diese nicht wirklich zielführend seien.

Der Minister nahm gestern am Rande seines USA-Besuchs in Washington Stellung: »Ich bin als Bundesminister des Inneren auch zuständig für die innere Verfasstheit unseres Landes. Deswegen ist es ein ganz normaler Vorgang, dass ich mir über den Zusammenhalt unseres Landes Gedanken mache. Was ich dazu persönlich denke, habe ich in den zehn Thesen niedergelegt.«



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