Gießen/Neustadt - In der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Neustadt im Landkreis Marburg-Biedenkopf sind 24 Mitarbeiter sowie vier Bewohner positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Beschäftigten befinden sich in häuslicher Quarantäne, die Bewohner und ihre Kontaktpersonen wurden in einem gesonderten Gebäudebereich isoliert, wie das Regierungspräsidium Gießen gestern mitteilte. Von den infizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seien 22 bei einem privaten Sicherheitsdienst tätig, zwei weitere bei einem medizinischen Dienstleister. »Es gilt jetzt, die Infektionsketten zu analysieren«, sagte Manfred Becker, verantwortlicher RP-Abteilungsleiter. dpa
Washington - Knapp drei Monate vor der US-Wahl hat Präsident Donald Trump laut einer Umfrage aufgeholt. Der Vorsprung seines Rivalen Joe Biden, sei geschrumpft, berichtete CNN. 50 Prozent der befragten Wähler gaben an, Biden und Harris unterstützen zu wollen. 46 Prozent sprachen sich für Trump und seinen Vize Mike Pence aus. Anfang Juni hatten noch 55 Prozent angegeben, Biden zu unterstützen. Gestern begann der Parteitag der Demokraten, bei dem Biden zum Präsidentschaftskandidaten gekürt werden soll. dpa
Berlin - Ein internationales Forscher-Team soll unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier konkrete Handlungsempfehlungen für die Digitalpolitik erarbeiten. Zur Auftaktkonferenz sagte Steinmeier gestern, die gewaltigen Auswirkungen der digitalen Kommunikation seien eine globale Herausforderung. Das Projekt »Ethik der Digitalisierung« wird über zwei Jahre mit zwei Millionen Euro gefördert. dpa
Damaskus - Im Norden Syriens ist es erneut zu einem Zusammenstoß zwischen US-Truppen und syrischen Regierungsanhängern gekommen. Dabei sei ein syrischer Soldat getötet und zwei weitere verletzt worden, berichtete die Nachrichtenagentur SANA. Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete, es habe viele Opfer unter Regierungsanhängern gegeben. dpa
Berlin - Angesichts der aktuellen Infektionszahlen werden weitere Lockerungen von Corona-Auflagen in Deutschland vorerst unwahrscheinlicher. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nannte die Zahlen gestern in einer Präsidiumssitzung besorgniserregend, aber noch beherrschbar. Es könne deswegen derzeit keine weiteren Lockerungen geben. Dies gelte auch für Fußballspiele, sagte sie nach Informationen aus Parteikreisen.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) äußerte Befürchtungen vor verstärkten Ansteckungen auf Familienfeiern und anderen Festen und regte an, erneut über die erlaubte Größe solcher Veranstaltungen zu beraten. In den Bundesländern gelten dazu unterschiedliche Regelungen. Zum Teil sind inzwischen wieder Innenveranstaltungen mit mehreren Hundert Teilnehmern erlaubt. Es gehe vor allem um diese Bereiche, »wenn wir gesellig werden«, wo sich das Virus schnell verbreite, sagte Spahn. Kitas, Schulen, Wirtschaft und Handel müssten seiner Ansicht nach Vorrang haben vor öffentlichen oder privaten Feiern.
Treffen von Merkel mit Länderchefs?
Das Robert-Koch-Institut meldete am Montagmorgen 561 neue Infektionen innerhalb eines Tages. An Sonntagen und Montagen liegen die Zahlen erfahrungsgemäß oft niedriger, weil am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter Daten an das RKI übermitteln. Am Freitag und Samstag waren es aber mehr als 1400 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Der Höhepunkt bei den täglich gemeldeten Neuansteckungen hatte Anfang April bei über 6000 gelegen.
Nach Informationen aus CDU-Parteikreisen laufen derzeit Gespräche über ein Treffen der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin nächste Woche, bei der über die Corona-Lage und die uneinheitlichen Regeln in den Ländern beraten werden soll. Ein solches Treffen hatte es zuletzt vor der Sommerpause im Juni gegeben. Damals ging es vor dem Hintergrund sinkender Zahlen noch um weitere Lockerungen von Corona-Maßnahmen und um eine Wiederaufnahme von Großveranstaltungen.
Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) warnte gestern vor überzogenen Hoffnungen auf eine schnelle Rückkehr zur Normalität im Kultur- und Veranstaltungssektor. »Sehr große Veranstaltungen sind einfach sehr riskant«, sagte der frisch gekürte SPD-Kanzlerkandidat bei Aachen.
Unterdessen führt Tschechien die landesweite Maskenpflicht nur zwei Monate nach ihrer Aufhebung wieder ein. Ab dem 1. September muss in Geschäften und Behörden sowie in öffentlichen Verkehrsmitteln eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden. Hintergrund seien das Ende der Sommerferien und der Beginn des neuen Schuljahres, sagte Gesundheitsminister Adam Vojtech in Prag. Es handele sich um eine »präventive Maßnahme«. Unterdessen verschiebt Neuseeland wegen der Pandemie die Parlamentswahl um vier Wochen auf den 17. Oktober. dpa » Seiten 4+6
Berlin - Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing soll neuer Generalsekretär der FDP werden. Parteichef Christian Lindner will ihn schon auf einem Parteitag im September vorschlagen und damit rund ein Jahr vor der Bundestagswahl 2021 mit einer neuen Mannschaft antreten. Damit muss die amtierende Generalsekretärin Linda Teuteberg nach heftiger Gegenwehr schon vor ihrer im Mai 2021 offiziell zu Ende gehenden Amtszeit den Posten räumen. Lindner sagte gestern, er brauche in seinem Amt mehr Unterstützung. Die Lage im Land habe sich angesichts der Corona-Krise deutlich verändert, und dazu sei auch mehr Wirtschaftskompetenz nötig. Teuteberg erklärte in einer Stellungnahme, sie werde im September das Amt zur Verfügung stellen, um der Partei eine Hängepartie zu ersparen. Sie wolle aber weiter für die FDP Politik machen.
Wissing erklärte bei der Pressekonferenz mit Lindner, er werde sein Amt als Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz bis Ende der Legislaturperiode wahrnehmen. Dort wird am 14. März 2021 gewählt. Er war zuvor im Bundestag und profilierte sich dort als Finanz- und Wirtschaftsfachmann.
Der FDP-Chef will seine Partei schon beim Parteitag im September und damit rund ein Jahr vor der Bundestagswahl 2021 neu aufstellen. Neben Wissing als Generalsekretär soll der frühere SPD-Politiker Harald Christ, der erst im März zur FDP kam, neuer Schatzmeister werden. Er löst den langjährigen Schatzmeister Hermann Otto Solms (79) ab. Christ soll ebenfalls schon auf dem Parteitag im September in sein neues Amt gewählt werden. Der frühere SPD-Mittelstandsbeauftragte Christ war im Dezember wegen des Linkskurses der neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans aus seiner alten Partei ausgetreten. dpa » Seite 4
Berlin - Eltern, die Kindergeld bekommen, können ab dem 7. September mit dem Eingang des sogenannten Kinderbonus auf dem Konto rechnen. Die Familienkassen beginnen dann mit der Auszahlung der Sonderzahlung, wie das Bundesfinanzministerium gestern mitteilte. Insgesamt gibt es 300 Euro pro Kind. Im September sollen zunächst 200, im Oktober dann noch einmal 100 Euro ausgezahlt werden. dpa
Beirut - Die Explosion in Beirut vor rund zwei Wochen hat nicht nur den Hafen schwer zerstört, sondern auch das Herz der Stadt: Seine Ausgehviertel mit Bars, Cafés, Restaurants und Galerien, die auch viele Touristen angezogen haben. Um sie zu retten, haben Eigentümer und Unterstützer im Internet Spendenkampagnen gestartet. Crowdfunding soll auch Schulen und Geschäften das Überleben sichern. dpa
Berlin - Die CDU sieht sich trotz der Nominierung von Finanzminister Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten nicht unter Zugzwang, die K-Frage der Unionsparteien zu lösen. »Es geht nicht darum, als Erster den Kandidaten zu haben. Sondern es geht darum, den richtigen Kandidaten zu haben«, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak gestern. dpa
