05. April 2020, 23:14 Uhr

Deutschland bleibt zu Hause

05. April 2020, 23:14 Uhr
Ein Mitglied der Wachpolizei überprüft am Samstag in Frankfurt die Einhaltung der Kontaktsperre an der Weseler Werft am Mainufer. FOTO: DPA

Berlin - Deutschland hat den ersten Zuhause-Bleiben-Härtetest in der Corona-Krise bestanden. Am ersten richtigen Frühlingswochenende mit Sonne und Wärme satt hielten sich die allermeisten Menschen zwischen Ostsee und Alpen an die Auflagen, die die Ausbreitung des Coronavirus bremsen sollen. Die Polizei zog trotz einzelner Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen insgesamt ein zufriedenes Fazit. Das Virus greift allerdings weiter um sich. Zum Wochenanfang dürfte die Marke von 100 000 registrierten Infektionen erreicht werden. Mindestens 1384 mit SARS-CoV-2 Infizierte starben bislang bundesweit (Vortag: 1103). In Berlin sind unterdessen zwei Millionen Atemschutzmasken und 300 000 Schutzkittel aus China angekommen.

Außenminister Heiko Maas appellierte an die Bürger, auch über das bevorstehende Osterfest diszipliniert zu bleiben. Experten rechnen auch in Deutschland mit einer hohen Dunkelziffer nicht erfasster Fälle. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) sagte in einem Interview: »Die Zeit mit den höchsten Infektionszahlen liegt noch vor uns.«

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) stößt mit Überlegungen für eine Grundgesetzänderung, die das Parlament in der Corona-Krise handlungsfähig halten soll, auf Ablehnung bei den Fraktionen. Schäuble hatte angeregt, über die Möglichkeit von virtuellen Bundestagssitzungen oder das Schaffen eines Notparlaments zu reden.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will nach der Corona-Krise mit Steuersenkungen und Innovationsanreizen in der Automobilindustrie die Konjunktur ankurbeln. Er kündigte zudem an, dass alle Pflegekräfte in Bayern für ihren Einsatz in der Corona-Krise vom Land eine steuerfreie Bonuszahlung von 500 Euro bekommen werden.

Die Nachfrage von Unternehmen nach Corona-Krediten der staatlichen Förderbank KfW ist ungebrochen hoch. Bis Donnerstag wurden rund 3200 Anträge mit einem Volumen von rund elf Milliarden Euro bei der KfW gestellt, wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilte. Bisher seien etwa 2700 Anträge mit einer Gesamthöhe von etwa 960 Millionen Euro zugesagt worden.

Leyen: Europa hat Marshall-Plan nötig

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat hohe Investitionen in den EU-Haushalt verlangt, um die Folgen der Corona-Pandemie bewältigen zu können. »Wir brauchen einen Marshall-Plan für Europa«, schrieb sie für die »Welt am Sonntag«. Im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie herrscht aber aktuell Streit in der Gemeinschaft. So verlangen unter anderem die schwer betroffenen Länder Italien und Spanien gemeinsame Anleihen der EU-Mitglieder zur Finanzierung der EU-Staaten - sogenannte Corona-Bonds. Damit könnten auch bereits hoch verschuldete Länder wie eben Italien Geld zu günstigeren Konditionen einsammeln, weil wirtschaftlich stärkere Staaten wie Deutschland ebenfalls für Zinsen und Rückzahlung haften. Die Bundesregierung fürchtet hingegen, dass sie die Haftung für Schulden finanziell angeschlagener Länder übernehmen muss. Stattdessen tritt Finanzminister Olaf Scholz (SPD) mit Unterstützung von Außenminister Heiko Maas (SPD) für ein Drei-Stufen-Modell ein: vorsorgliche Kreditlinien des Euro-Rettungsschirms ESM, Bürgschaften der Europäischen Investitionsbank EIB und das von der EU-Kommission vorgeschlagene Programm zur Unterstützung von Kurzarbeitergeld-Modellen. dpa

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