Politik

Details zu Bündnis offen

London (dpa). Nach der Wahlschlappe der konservativen Partei der britischen Premierministerin Theresa May haben sich die Tories im Grundsatz auf ein Regierungsbündnis mit der nordirisch-konservativen Partei DUP verständigt. Details der Vereinbarung sollen heute auf einer Kabinettssitzung besprochen werden, berichtete unter anderem die Agentur PA am Samstagabend. Die angeschlagene Premierministerin, deren Politik- und Führungsstil zunehmend infrage gestellt wird, ist auf eine Unterstützung der DUP im Unterhaus angewiesen.
11. Juni 2017, 22:16 Uhr
DPA

London (dpa). Nach der Wahlschlappe der konservativen Partei der britischen Premierministerin Theresa May haben sich die Tories im Grundsatz auf ein Regierungsbündnis mit der nordirisch-konservativen Partei DUP verständigt. Details der Vereinbarung sollen heute auf einer Kabinettssitzung besprochen werden, berichtete unter anderem die Agentur PA am Samstagabend. Die angeschlagene Premierministerin, deren Politik- und Führungsstil zunehmend infrage gestellt wird, ist auf eine Unterstützung der DUP im Unterhaus angewiesen.

Allerdings wollen die beiden Parteien in den nächsten Tagen noch weitere Gespräche führen, um die Vereinbarung »endgültig« unter Dach und Fach zu bringen, verlautete am frühen Sonntagmorgen nach Angaben des BBC aus der Downing Street.

May hatte die vorgezogene Neuwahl eigentlich mit dem Ziel ausgerufen, ihre Regierungsmehrheit vor Beginn der Verhandlungen über den Austritt der Briten aus der EU zu verbreitern. Stattdessen verloren die Konservativen aber ihre absolute Mehrheit und sind nun auf einen Bündnispartner angewiesen. Nach der Wahlniederlage waren am Samstag die beiden wichtigsten Berater Mays zurückgetreten. Nick Timothy und Fiona Hill reagierten damit auf heftige Kritik am Wahlkampf der Tories aus den eigenen Reihen. »Ich übernehme die Verantwortung für meinen Anteil an diesem Wahlkampf«, schrieb Timothy, der bisherige Stabschef Mays, in einem Blog der Tories. Er gilt als hauptverantwortlich für einen der größten Missgriffe im Wahlkampf: Den Plan für eine Reform der Pflege-Finanzierung, die als »Demenzsteuer« gebrandmarkt wurde und die Premierministerin zu einer Kehrtwende mitten im Wahlkampf zwang. (Seite 4)

Artikel: https://www.giessener-allgemeine.de/ueberregional/mantelredaktion/politikboerse/Politik-Details-zu-Buendnis-offen;art483,268675

© Giessener Allgemeine Zeitung 2016. Alle Rechte vorbehalten. Wiederverwertung nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung