08. Mai 2020, 22:25 Uhr

»Den Hass bekämpfen«

08. Mai 2020, 22:25 Uhr

Berlin - Wegen einer Reihe von Demonstrationen gegen die Corona-Regeln wächst die Sorge, dass Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretiker die derzeitige Krise für ihre Zwecke nutzen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil rief zum »Widerstand der normalen Leute« auf. Lügen dürften nicht unwidersprochen bleiben, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), warb dafür, bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen genau hinzuschauen, mit welchen politischen Akteuren man zusammen demonstriere. Selbst UN-Generalsekretär António Guterres mahnte zu einem verstärkten Kampf gegen Falschnachrichten und Hass.

In den vergangenen Wochen war in Berlin mehrfach gegen die Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie demonstriert worden. Zu diesen Protesten kamen regelmäßig auch Rechtspopulisten und Anhänger von Verschwörungstheorien.

Bei einer erneuten Kundgebung, die für gestern angekündigt war, versammelten sich nach Beobachtung eines dpa-Reporters aber nur sehr vereinzelt ein paar Demonstranten. »Augenscheinlich ist dem Aufruf niemand gefolgt«, sagte ein Polizeisprecher. Erst am Mittwoch hatten sich bis zu 400 Menschen vor dem Reichstagsgebäude versammelt.

»Für mich ist die Versammlungsfreiheit ein sehr hohes Gut, das geschützt werden muss«, machte Thüringens Innenminister Maier klar. Dennoch sehe er Demokraten in der Pflicht, einzuschreiten wenn sie bei einer Kundgebung demokratiefeindliche Bestrebungen ausmachten.

Auch Klingbeil warnte vor rechten Gruppen, die das Land durch Verschwörungstheorien destabilisieren wollten. Sie verbreiteten mit professionellen Videos und Tonnachrichten nachweislich Lügen. »Das ist der organisierte Versuch, zu spalten und zu hetzen«, sagte Klingbeil. Der SPD-Generalsekretär sieht zudem eine »gefährliche Nähe« zwischen den Verschwörungstheoretikern und der AfD. »Das ist die gleiche Tonspur, in der die Leute unterwegs sind.« Derzeit würden die Proteste genauso öffentlich heruntergespielt wie anfangs die AfD.

Guterres rief derweil dazu auf, Hassreden gegen Juden oder Muslime, gegen Flüchtlinge und Ausländer sowie gegen Alte und Frauen zu bekämpfen. dpa » Seite5

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