13. Januar 2020, 23:09 Uhr

Bund erzielt Rekordüberschuss

13. Januar 2020, 23:09 Uhr
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Von DPA

Berlin (dpa). Es ist gerade ein Jahr her, da hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) seine Ministerkollegen gewarnt: »Nun sind die fetten Jahre vorbei.« Schwache Konjunktur, internationale Handelskrisen, und die Höhenflüge bei den Steuern Geschichte. »Von jetzt an erwarte ich keine unvorhergesehenen Mehreinnahmen mehr«, hatte der Vizekanzler gesagt. Ein Jahr später muss er sich die Frage gefallen lassen, wie viel seiner Warnung nur Alarmismus war. Der Bund hat nach dem vergangenen Jahr so viel Geld übrig wie noch nie in der Nachkriegszeit. Sind die »fetten Jahre« doch nicht vorbei?

»Wir hatten ein bisschen Glück - und natürlich haben wir auch gut gewirtschaftet«, sagte Scholz am Montag. 2019 überstiegen die Einnahmen im Bundeshaushalt die Ausgaben um 13,5 Milliarden Euro. Zu diesem Überschuss kommen 5,5 Milliarden, die man eigentlich aus der Asylrücklage, einer der Spardosen des Bundes, nehmen wollte - dann aber doch nicht brauchte. Zum dritten Mal seit 2015 weist der Bund damit ein Haushaltsjahr mit zweistelligem Überschuss aus. Der bisherige Rekord lag 2015 bei 12,1 Milliarden.

Grund für den überraschenden Geldsegen ist vor allem das gesunkene Zinsniveau. Zuletzt habe der Bund für seine Altschulden nur noch rund zwölf Milliarden Euro Zinsen zahlen müssen - viel weiter könne der Wert nicht mehr sinken, hieß es im Ministerium. Zugleich kamen doch mehr Steuereinnahmen rein als gedacht. Außerdem brauchte der Bund seine Vorsorge für einen Austritt Großbritanniens aus der EU noch nicht. Und - weniger positiv: Vor allem Länder und Kommunen riefen Milliarden an Investitionsmitteln aus Sonderfonds für Schulen, Kitas und Digitalisierung nicht ab. Oft fehlen Voraussetzungen und Personal, die Gelder zu verbauen.

Der Spielraum der Bundesregierung ist durch den Überschuss plötzlich deutlich größer als erwartet. Die Diskussion, was mit dem Geld passieren soll, ist zwischen den Ministerien eröffnet.



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