08. Januar 2020, 22:35 Uhr

Beschleunigte Wege

08. Januar 2020, 22:35 Uhr
Avatar_neutral
Von DPA
Bundesverkehrsminister Scheuer will die Bauzeiten für Brücken, Bahnstrecken, Wasserstraßen und Mobilfunkmasten beschleunigen. FOTO: DPA

Berlin (dpa). Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will schnellere Bauzeiten für Brücken, Bahnstrecken und Mobilfunkmasten. »Wenn es um den Ausbau der Infrastruktur geht, haben wir bisher das große Problem der langen Genehmigungs- und Planungszeiten«, sagte Scheuer in Berlin. »Das betrifft Bahnstrecken, Straßen, Brücken und Wasserstraßen, aber auch Mobilfunk- und Glasfaserausbau.«

Ein Mobilfunkmast zum Beispiel brauche in Deutschland 18 Monate für Genehmigungen, im europäischen Ausland seien es vier bis sechs Monate. »Da müssen wir hinkommen. Wir brauchen einen Modernisierungs- und Beschleunigungsschub für Deutschland«, erklärte Scheuer

Der Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn, Ronald Pofalla, sagte: »Wenn die Bundesregierung die Planungsprozesse verkürzt, können wir die für die Verkehrswende benötigten Infrastrukturprojekte deutlich schneller realisieren. Damit wird der Verkehrssektor auch seine Klimaziele in kürzerer Zeit erreichen.« Die bundeseigene Bahn spielt eine wichtige Rolle im Klimaschutzprogramm der Bundesregierung. So wurde für Tickets im Fernverkehr Anfang des Jahres die Mehrwertsteuer gesenkt.

Genehmigung per Gesetz

Scheuer hatte im vergangenen Herbst einen Gesetzentwurf vorgelegt, damit wichtige Infrastrukturprojekte beschleunigt werden können. Demnach soll bei Pilotprojekten statt langwieriger Planfeststellungsverfahren eine Genehmigungsentscheidung per Gesetz des Bundestags erprobt werden. Zu den zwölf geplanten Pilotprojekten zählen laut Ministerium sieben Schienenprojekte und fünf Wasserstraßenprojekte - darunter die Vertiefung des Nord-Ostsee-Kanals und der Ausbau des Wesel-Datteln-Kanals.

Die Länder hatten die Pläne grundsätzlich begrüßt, aber weitere Projekte vorgeschlagen. Die Bundesregierung werde dies nun im weiteren Gesetzgebungsverfahren prüfen, erklärte das Verkehrsministerium.



0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos