08. Januar 2020, 23:03 Uhr

Bald Libyen-Gipfel in Berlin?

08. Januar 2020, 23:03 Uhr

Istanbul/Brüssel/Kairo (dpa). Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat ein baldiges Gipfeltreffen zur Libyen-Krise in Berlin in Aussicht gestellt. Libyens international anerkannter Regierungschef Fajis al-Sarradsch habe bei Gesprächen in Brüssel seine Unterstützung für den »Berliner Prozess« erklärt - insbesondere für einen Waffenstillstand, ein Waffenembargo sowie einen politischen Prozess unter Führung der Vereinten Nationen. »Das ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass wir demnächst entscheiden können, ob wir in wenigen Wochen in Berlin auch einen Gipfel zu Libyen ausrichten werden«, sagte Maas.

Die Bundesregierung bemüht sich im Berliner Prozess seit Monaten um eine politische Lösung für Libyen. Eine Libyen-Konferenz war eigentlich schon für Ende 2019 angedacht und dann auf Januar verschoben worden.

Am späten Mittwochnachmittag mahnten in Istanbul der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der Kremlchef Wladimir Putin eine Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland an. In einer gemeinsamen Stellungnahme hieß es, dass man beschlossen habe, »die Initiative zu ergreifen und als Vermittler alle Parteien in Libyen dazu aufzufordern, die Feindseligkeiten am 12. Januar um null Uhr einzustellen (und) eine nachhaltige Waffenruhe zu verkünden«.

In Libyen herrscht seit dem vom Westen unterstützten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi 2011 Bürgerkrieg. Die Türkei und Katar unterstützen die Regierung von al-Sarradsch, die mit dem General Chalifa Haftar um die Macht kämpft. Russland, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate stehen aufseiten Haftars. Die Türkei hat nach eigenen Angaben erste Soldaten nach Libyen entsandt.

Maas hatte al-Sarradsch zusammen mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell getroffen. Der sagte nach dem Treffen, die EU sei bereit, die Mittel bereitzustellen, um die Umsetzung eines Waffenstillstands sicherzustellen und den politischen Prozess zu begleiten.

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