01. November 2017, 22:24 Uhr

Ausnahmezustand in Frankreich endet

01. November 2017, 22:24 Uhr
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Von DPA
Französische Fremdenlegionäre vor dem Eiffelturm: Das Wahrzeichen von Paris ist Magnet für Tausende von Touristen und wird deswegen besonders bewacht. (Foto: dpa)

Paris (dpa). Das Ende des Ausnahmezustands und der Terroranschlag mit acht Toten in New York haben zu einer neuen Sicherheitsdebatte in Frankreich geführt. Die Rechtspopulistin Marine Le Pen von der Front National (FN) warf dem sozialliberalen Staatschef Emmanuel Macron vor, die Fähigkeit des Landes im Kampf gegen den Islamismus zu schwächen. Das neue Sicherheitsgesetz reiche nicht aus. Der terrorbedingte Ausnahmezustand lief am Mittwoch nach rund zwei Jahren aus. Einige wichtige Regelungen bleiben den Behörden aber vorerst erhalten, denn es gibt das verschärfte Sicherheitsgesetz, das Macron zu Wochenbeginn unterzeichnet hatte.

Premierminister Édouard Philippe versicherte, dass Polizisten und Soldaten auch weiterhin auf den Straßen patrouillieren werden. »Der Grad der Bedrohung bleibt hoch«, sagte er vor dem Eiffelturm. Das Pariser Wahrzeichen wird von vielen Touristen besucht und besonders geschützt. Frankreich wird seit gut zweieinhalb Jahren von einer islamistischen Terrorwelle erschüttert, etwa 240 Menschen wurden dabei getötet. Der Ausnahmezustand war im November 2015 verhängt worden.



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