06. Oktober 2017, 23:14 Uhr

Aufruf zur Abrüstung

06. Oktober 2017, 23:14 Uhr
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Von DPA

Oslo (dpa). Mit dem Friedensnobelpreis für die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) fordert die Jury die Nuklearmächte zur Abrüstung auf. »Wir leben in einer Welt, in der das Risiko, dass Atomwaffen zum Einsatz kommen, größer ist als lange Zeit«, sagte die Chefin des norwegischen Nobel-Komitees Berit Reiss-Andersen am Freitag. »Wir senden Botschaften an alle Staaten, vor allem die mit Atomwaffen.« Sie seien aufgefordert, ihre Verpflichtungen zum Verzicht auf diese Waffen einzuhalten. Indirekt setzt das auch die Bundesregierung unter Druck.

ICAN erhält die weltweit wichtigste politische Auszeichnung unter anderem für ihre »bahnbrechenden Bemühungen um ein vertragliches Verbot solcher Waffen«. Die Organisation hat maßgeblich am UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen mitgewirkt, der im Juli unterzeichnet wurde und von 122 Staaten unterstützt wird. Die vermutlich neun Atommächte sowie fast alle NATO-Staaten – darunter Deutschland – hatten die Verhandlungen über den Vertrag boykottiert. Begründung: Da die Atommächte nicht teilnehmen, können die Verhandlungen nichts ändern. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg reagierte zurückhaltend auf den Nobelpreis. Der Verbotsvertrag bringe das Ziel einer Welt ohne Nuklearwaffen nicht näher, kritisierte der Norweger. Er gefährde sogar die Fortschritte bei der Abrüstung und Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen. Die Bundesregierung gratulierte ICAN zwar und unterstützte deren Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Sie bekräftigte aber ihre Ablehnung des Vertrags. Solange es Staaten gebe, die Atomwaffen als militärisches Mittel ansähen, und Europa davon bedroht sei, bestehe die Notwendigkeit einer nuklearen Abschreckung fort, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer. Außenminister Gabriel warnte: »Die Welt steht derzeit vor einer Spirale neuer atomarer Aufrüstung – nicht nur in Nordkorea, sondern auch bei uns in Europa.«

ICAN kritisierte die Bundesregierung scharf und drängte sie zur Unterzeichnung des Verbotsvertrags. Die große Koalition werde ihrer globalen Verantwortung nicht gerecht, sagte Vorstandsmitglied Sascha Hach in Berlin.

ICAN sitzt in Genf in der Schweiz und ist ein Bündnis aus 450 Friedensgruppen und Organisationen, die sich seit Jahren für Abrüstung engagieren. ICAN-Direktorin Beatrice Fihn sagte, der Preis müsse auch als Botschaft an die Atommächte verstanden werden, schneller an der Vernichtung ihrer Waffen zu arbeiten. Die Jury in Oslo wählte den Friedensnobelpreisträger aus 215 nominierten Personen und 103 Organisationen aus. (Seiten 6 und 7)



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