07. Mai 2020, 22:25 Uhr

Anwältin der Soldaten

07. Mai 2020, 22:25 Uhr
Die SPD-Politikerin Eva Högl ist neue Wehrbeauftragte des Bundestags. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten wurde gestern zur Nachfolgerin des bisherigen Beauftragten Hans-Peter Bartels gewählt. FOTO: DPA

Berlin - Die SPD-Innen- und Rechtspolitikerin Eva Högl ist neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages. Das Parlament wählte die 51-Jährige am Donnerstag zur Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels (SPD), den seine Fraktion nicht wieder für das Amt nominierte. Auf Högl entfielen 389 der 656 abgegebenen Stimmen. Der ebenfalls für den Posten kandidierende AfD-Abgeordnete Gerold Otten kam auf 92 Stimmen.

Der Wehrbeauftragte hilft nach Artikel 45b Grundgesetz dem Bundestag bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte. Er gilt als Anwalt der Soldaten, die sich jederzeit an ihn wenden können. Der Wehrbeauftragte kann auch jederzeit angemeldete oder unangemeldete Besuche bei der Truppe unternehmen. Zu seinen Kernaufgaben gehört es, über die Wahrung der Grundrechte der Soldaten und der Grundsätze der Inneren Führung in der Bundeswehr zu wachen.

Weitere Themen des Bundestags im Überblick:

Diätenerhöhung: Wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise verzichten die Abgeordneten des Bundestages auf Geld: Die Parlamentarier beschlossen einstimmig, dass die automatische Erhöhung ihrer Diäten in diesem Jahr ausgesetzt wird.

Weltkriegsgedenken: Vor der offiziellen Gedenkfeier zum 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs haben Linke, Grüne und Gewerkschaften der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus gedacht.

Homosexuelle: Dubiose Therapien zur vermeintlichen Heilung von Homosexualität sind bei Minderjährigen künftig untersagt. Der Bundestag beschloss am Abend ein weitreichendes Verbot der sogenannten Konversionsbehandlungen. Bis zum Alter von 18 Jahren sind die Methoden zur Unterdrückung der sexuellen Orientierung komplett verboten. Strafen drohen allerdings auch, wenn die Betroffenen zwar volljährig sind, aber durch Zwang, Drohung oder Täuschung zu einer derartigen »Umpolungs«-Maßnahme bewegt wurden.

Gescheitert - Die AfD ist mit ihrem Vorhaben gescheitert, die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld ins Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) zu entsenden. Im Bundestag - bei einer Enthaltung - alle anderen Fraktionen gegen den Wahlvorschlag der AfD. dpa » Seite 4

Schlagworte in diesem Artikel

  • Alternative für Deutschland
  • Bundeswehr
  • Deutscher Bundestag
  • Deutsches Institut für Menschenrechte
  • Eva Högl
  • Hans-Peter Bartels
  • Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte
  • SPD
  • SPD-Politikerinnen
  • Soldaten
  • Vera Lengsfeld
  • DPA
  • Schlagwort zu
    Meine Themen

    Sie haben bereits 15 Themen gewählt

    Sie folgen diesem
    Thema bereits

Klicken Sie auf ein Schlagwort, um es zu „Meine Themen” hinzuzufügen oder weitere Inhalte dazu zu sehen.


0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos

Kommentare

Kommentar hinzufügen

Kommentar schreiben - Ihre Meinung zum Thema ist gefragt


Kommentare werden erst nach einer Prüfung durch die Redaktion veröffentlicht. Bitte beachten Sie die Netiquette sowie die Hinweise nach dem Absenden Ihres Beitrags.


Überschrift
Meine Meinung





Sie haben noch kein Login? Jetzt kostenlos registrieren.

Registrieren Sie sich kostenlos um Ihren Kommentar abzuschließen:

Wir garantieren Ihnen, dass alle persönlichen Daten nur beim Verlag intern verwendet werden und nicht ohne Zustimmung an Dritte weitergegeben werden.


Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:
Wieviel ist 10 - 2: 




Sie sind bereits registriert? Zurück zum Login.