16. Mai 2017, 22:30 Uhr

Albig tritt ab

16. Mai 2017, 22:30 Uhr
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) zog gestern Konsequenzen aus dem schlechten Wahlergebnis für seine Partei. (Foto: dpa)

Kiel/Düsseldorf (dpa). Nach der verlorenen Landtagswahl zieht sich Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig aus der Politik zurück. Für eine weitere Amtsperiode stehe er nicht zur Verfügung, er werde auch sein Landtagsmandat nicht wahrnehmen, schrieb der SPD-Politiker gestern in einer persönlichen Erklärung. Der 53-Jährige zog damit die Konsequenz aus der Niederlage der SPD bei der Abstimmung am 7. Mai. Die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und SSW (Südschleswigscher Wählerverband) hat ihre Mehrheit verloren.

Für eine »Ampel«-Koalition aus SPD, Grünen und FDP kam Albigs Rückzug wohl aber zu spät. FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki, der nach der Wahl eine »Ampel« unter Beteiligung Albigs ausschloss, hatte einem solchen Bündnis kurz zuvor eine klare Absage erteilt. Der Liberale setzt auf ein »Jamaika«-Bündnis. Nun kommen als neue Regierungskonstellationen nur noch ein Bündnis aus CDU, Grünen und FDP, eine große Koalition von CDU und SPD oder ein Bündnis aus CDU, Grünen und SSW infrage. Die Partei der dänischen Minderheit hat eine Regierungsbeteiligung außer in einem Bündnis mit der SPD aber bereits ausgeschlossen.

Nach ersten Sondierungsgesprächen zeichnen sich Koalitionsverhandlungen der CDU um Spitzenkandidat Daniel Günther mit FDP und Grünen ab. Heute treffen sich erstmals die drei potenziellen Partner. In der kommenden Woche wollen sie über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Ein Parteitag wird zeigen, ob auch die Grünen dafür bereit sind.

Albig erklärte, seine Arbeit als Mitglied einer Landesregierung werde »in jedem Fall mit der Neuwahl einer Ministerpräsidentin oder eines Ministerpräsidenten« enden. Das Nachrichtenmagazin »Der Spiegel« hat in einem Bericht spekuliert, ob Aufträge für die Werbeagentur seiner Lebensgefährtin im Zusammenhang mit Albigs politischer Position stehen könnten.

Kurs auf Schwarz-Gelb in NRW

Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wollen die Wahlsieger CDU und FDP ihre Differenzen überbrücken und über eine gemeinsame Regierung verhandeln. CDU-Landeschef Armin Laschet und der FDP-Vorsitzende Christian Lindner betonten gestern in Düsseldorf, dass es keine unüberwindbaren Hindernisse für ein schwarz-gelbes Bündnis gebe. Einer großen Koalition hatte der SPD-Landesvorstand schon am Montagabend eine klare Absage erteilt. Schwarz-Gelb ist damit die einzige noch realistische Regierungskonstellation im bevölkerungsreichsten Bundesland. (Seite 4)

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