29. Mai 2020, 23:18 Uhr

Brandner-Absetzung

AfD scheitert mit Eilantrag

29. Mai 2020, 23:18 Uhr
AFP

Karlsruhe - Die AfD ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einem Eilantrag gegen die Absetzung ihres Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag gescheitert. Mit dem gestern veröffentlichten Beschluss kann Brandner nicht wie von der AfD gefordert umgehend auf seinen Posten zurückkehren, für das Hauptsacheverfahren sieht das Bundesverfassungsgericht aber offene Fragen.

Brandner nannte den Beschluss einen »kleinen Sieg«. Er war in einem in der Geschichte des Bundestags bisher einmaligen Vorgang im November abgelöst worden, nachdem mehrere Äußerungen von ihm für Empörung gesorgt hatten und als antisemitisch wahrgenommen wurden. AFP

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