01. August 2017, 23:29 Uhr

Abschiebefrist um einen Tag verpasst

01. August 2017, 23:29 Uhr

Hamburg (dpa). Der Messerangreifer von Hamburg-Barmbek hätte schon 2015 nach Norwegen ausgewiesen werden können. Nach Informationen des »Spiegel« verpasste das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Frist für die Abschiebung um einen Tag. Eine Sprecherin der Behörde bestätigte nun den Bericht.

Der in den Vereinigten Arabischen Emiraten geborene Palästinenser hatte zuvor in Norwegen einen Asylantrag gestellt. Nach den Regeln des Dublin-Systems hätte er deshalb unmittelbar zurückgeschickt werden können.

»Diese Frist hatte mit der Treffermeldung von Ahmad A. im Fingerabdrucksystem Eurodac am 11. Mai 2015 zu laufen begonnen«, teilte die Behörde mit. Fristablauf war demnach am 13. Juli 2015. Das BAMF stellte den Wiederaufnahmeantrag an Norwegen nach eigenen Angaben einen Tag später. Daraufhin habe Norwegen das Ersuchen abgelehnt, sodass die Zuständigkeit für das Asylverfahren auf Deutschland übergegangen sei. Die Sprecherin ergänzte: »Dies geschah in einer Zeit, als bereits eine erhöhte Anzahl von Asylsuchenden in Deutschland eingetroffen war und das Bundesamt deshalb vor den allgemein bekannt großen Herausforderungen stand.«

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) müsse erklären, »warum seine Behörde die Anwendung der Dublin-Regeln nicht rechtzeitig umgesetzt hat«, teilte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner mit. Die Rufe aus der Union nach schärferen Regeln wirkten nach dieser Enthüllung »beinahe lächerlich«. »Die Regeln, die wir haben, sind ausreichend, sie müssen nur zur Anwendung gebracht werden. Zum wiederholten Mal muss man dem CDU-Minister diese Fähigkeit absprechen«, so Stegner.

Bei der Messerattacke vergangenen Freitag in einem Supermarkt in Hamburg-Barmbek und der Verfolgung des mutmaßlichen Täters waren insgesamt sieben Personen verletzt und eine Person getötet worden.

Ehrung für mutige Zivilisten

Heute zeichnet die Polizei sechs Männer für ihr mutiges Einschreiten bei der Messerattacke aus. Den Ian-Karan-Preis für Zivilcourage verleihen der Hamburger Polizeipräsident Ralf Martin Meyer und der Vorsitzende des Polizeivereins Hamburg, Werner Jantosch. Die Männer hatten den 26-jährigen Angreifer laut Ermittlern bei seiner Flucht gestellt und festgehalten. Der Preis wurde vom Polizeiverein Hamburg ins Leben gerufen. Namensgeber und Stifter ist der ehemalige Senator für Wissenschaft und Arbeit, Ian Karan.

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