28. Mai 2019, 20:16 Uhr

Wichtigtuer

28. Mai 2019, 20:16 Uhr
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Hinter dem Begriff »Schicksalswahl« verbarg sich die Furcht, Rechtsextreme, Nationalisten, Faschisten, Populisten, Fremdenfeinde und Hassprediger jedweder Couleur könnten die Europäische Union kapern und deren Wertekanon zertrümmern. Doch nichts von alledem, kein epochaler Rechtsruck. Zwar haben einige Rechtsausleger beachtliche Stimmenzuwächse erzielt, aber insgesamt bleibt die EU ein Staatenverbund der politischen Mitte.

Fernsehwirksam hatten sich die Populisten als eine neue »europäische Volksfront« empfohlen, die das EU-Gebäude erobern, reformieren und irgendwie umwidmen wollte. Wie genau, das blieb schon vor der Wahl unklar. Der Hass gegen die Brüsseler Bürokratie manifestierte sich unterschiedlich heftig. Am Euro wollten die meisten festhalten, andere wollten ihn abschaffen.

Ein bunter Haufen, zwischen nationalistisch und rechtsextrem. Die ungarische Fidesz-Partei oder die polnische PiS haben mit der italienischen Lega sowie der britischen Brexit-Partei wenig zu tun. Letztere wird in einigen Monaten aus dem Europäischen Parlament verschwunden sein, wenn sich Großbritannien aus der EU verabschiedet hat.

Die teilweise abstrusen Forderungen der nationalistischen Parteien sind im Parlament nicht mehrheitsfähig. In Frankreich hat die Chefin des in »Rassemblement National« umgetauften Front National (FN), Marine Le Pen, das Lager von Präsident Emmanuel Macron zwar geschlagen, aber ein Erdrutsch ist das nicht. Die deutsche AfD bleibt hinter den Erwartungen zurück, ihre Erfolge in Ostdeutschland zwingen jedoch zum Nachdenken.

Christ- und Sozialdemokraten sowie Liberale und Grüne bleiben die politischen Säulen der Europäischen Union. Matteo Salvini, stellvertretender italienischer Ministerpräsident, orakelte: »In Italien ändert sich nichts, in Europa ändert sich alles.« Sprüche klopfen kann er, der Mann von der Lega Nord. Die Finanzkrise seines Landes lösen aber leider nicht.



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