25. Januar 2017, 22:09 Uhr

Wechsel im Kabinett

Berlin (dpa). Nach dem Verzicht Sigmar Gabriels auf die Kanzlerkandidatur und den SPD-Vorsitz wird acht Monate vor der Bundestagswahl auch das schwarz-rote Kabinett umgebildet. Dies soll an diesem Freitag erfolgen. Nach Entlassung und Ernennung der neuen Minister folgt bei Amtsübernahme die Vereidigung im Bundestag.
25. Januar 2017, 22:09 Uhr
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Von DPA

Berlin (dpa). Nach dem Verzicht Sigmar Gabriels auf die Kanzlerkandidatur und den SPD-Vorsitz wird acht Monate vor der Bundestagswahl auch das schwarz-rote Kabinett umgebildet. Dies soll an diesem Freitag erfolgen. Nach Entlassung und Ernennung der neuen Minister folgt bei Amtsübernahme die Vereidigung im Bundestag.

Bundespräsident Joachim Gauck händigt am morgigen Freitagvormittag im Schloss Bellevue auf Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Entlassungsurkunde aus.

Gauck wird zugleich Gabriel die Entlassungsurkunde aus seinem Amt des Bundeswirtschaftsministers und die Ernennungsurkunde zum Bundesminister des Auswärtigen überreichen. Zur Wirtschaftsministerin soll Gabriels bisherige Staatssekretärin und Ex-Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) ernannt werden. Die Vereidigung von Gabriel und Zypries im Bundestagsplenum dürfte anschließend ebenfalls morgen erfolgen. Denn es folgen laut Bundestag zwei sitzungsfreie Wochen. Und vom 6. Februar an wird der Bundestag für die Bundespräsidentenwahl umgebaut, eine Sondersitzung des Parlaments ist nicht geplant.

Als Gaucks Nachfolger kandidiert Steinmeier, der als gemeinsamer Bewerber von Union und SPD ins Rennen geht. Beide verfügen in der Bundesversammlung über eine breite Mehrheit.

Der formelle Beschluss des SPD-Parteivorstandes zur Kanzlerkandidatur des bisherigen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz soll am Sonntag, dem 29. Januar, fallen. Zum neuen SPD-Chef soll Schulz auf einem Parteitag im März gewählt werden.



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