27. Oktober 2017, 20:25 Uhr

Was wird aus der SPD?

27. Oktober 2017, 20:25 Uhr
Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl sucht die SPD nach einem Weg aus der Krise. Ab dem Wochenende soll die Basis Parteichef Martin Schulz (r.). die Meinung sagen können – zu alten Fehlern und neuer Aufstellung. Parteivize Olaf Scholz legt schon mal vor. (Foto: dpa)

Es rumort heftig in der SPD. Die Genossen stecken in einer schweren Krise, wissen nicht wirklich weiter. Die Stimmung ist unten, die Ratlosigkeit groß. Am heutigen Samstag startet eine Reihe von Parteitreffen, bei denen SPD-Mitglieder hinter verschlossenen Türen Dampf ablassen können beim Vorsitzenden Martin Schulz – und sich Frust von der Seele reden. Eine sozialdemokratische Selbsthilfegruppe quasi. »Regionale Dialogveranstaltungen« nennen die Genossen das. Auftakt ist in Hamburg. Just am Tag vorher bringt sich der SPD-Vize, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, mit einem Analysepapier in Stellung. Darin: Einige unbequeme Botschaften für Schulz.

Olaf Scholz ist kein Mann markiger Sprüche. Er formuliert gerne etwas sperriger. So auch in seinem Papier. Er geht darin nicht direkt auf Schulz ein und lässt dennoch keinen Zweifel an seiner Botschaft. Es müsse Schluss sein mit Ausflüchten bei der Analyse des Wahldebakels, schreibt der SPD-Mann. Die Partei werde als zu taktisch wahrgenommen. Es sei Zeit für eine »schonungslose Betrachtung der Lage«. Und: Er setzt einen deutlich anderen Akzent als Schulz, der kürzlich verkündete, die SPD müsse mehr Mut zur Kapitalismuskritik zeigen. Stattdessen wirbt Scholz für einen pragmatischen Kurs, der Fortschritt und Gerechtigkeit verbinde. Wirtschaftswachstum sei zentrale Voraussetzung, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen.

Anfang Dezember ist Bundesparteitag der SPD, die Spitze wird neu gewählt. Schulz will wieder als Parteichef antreten. Nun präsentieren nach und nach jene, die auch etwas werden wollen, ihre Ideen für die Zukunft. Partevize Ralf Stegner machte vor wenigen Tagen den Anfang. Nun also Scholz. Bei ihm wird besonders genau hingehört – denn er gilt als potenzieller Gegenspieler und Nachfolger des Parteichefs.

Heikle Phase für Schulz

Schulz’ Umfeld müht sich, die Sache herunterzudimmen. Ein Angriff auf den SPD-Vorsitzenden sei nicht erkennbar, jeder Debattenbeitrag willkommen und Streit über die Erneuerung doch gut, heißt es da. Auch die baden-württembergische SPD-Landeschefin Leni Breymaier rät dazu, das Scholz-Papier nicht überzubewerten. »Alpha-Männer schreiben eben gerne«, spottet sie. Da kämen sicher noch weitere.

Ein paar Genossen – Stegner und Johannes Kahr etwa – sehen sich angesichts des Scholz-Papiers aber doch bemüßigt, Schulz in Schutz zu nehmen. Sie warnen vor Personaldebatten und öffentlichen Attacken. Die Veröffentlichung von Scholz’ Papier fällt in eine heikle Phase für Schulz. Er hat nach dem 20,5-Prozent-Debakel bei der Bundestagswahl die große Erneuerung der Partei versprochen. Mit inhaltlichen Ideen hält sich der SPD-Chef aber bedeckt, will erst in die Partei reinhören.

Seit der Wahl gab es vor allem eins: Streit und Gezerre um die wenigen verbliebenen Spitzenposten. In der Kommunikation nach innen und nach außen ging einiges schief. Schulz machte nicht gerade eine glänzende Figur. Herauskam eine Besetzung mit vielen bekannten Gesichtern aus der bisherigen Führungsriege.

Verjüngung sehe anders aus, eine weiblichere SPD auch, schimpfen SPD-Leute. Wo bitte bleibe da die Erneuerung? Teamgeist gebe es gerade nicht, stattdessen unschönes Postengeschacher, sagt eine Genossin. »Bei vielen herrscht Fassungslosigkeit über das, was da gerade passiert.« Andere zweifeln an den Fähigkeiten von Schulz.

Bei den »Dialogveranstaltungen« könnte einiges über Schulz hereinbrechen. Nach dem Start in Hamburg folgen bis Mitte November sieben weitere Termine quer durch die Republik. Erwartet werden jeweils mehrere Hundert SPD-Mitglieder. Medien müssen draußen bleiben. Die SPD-Leute von der Basis sollen frei reden können. Die Veranstaltungsreihe hat eine psychologische Komponente, soll eine Geste sein an die Basis: Wir hören zu, ihr habt auch was zu sagen.

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