11. September 2017, 19:40 Uhr

Späte Einsicht

11. September 2017, 19:40 Uhr
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Immer mehr Briten wollen die Suppe nicht auslöffeln, die sie sich selbst eingebrockt haben. Verführt durch unseriöse Schwadronierer, wie Nigel Farage und den zynischen Spaßvogel Boris Johnson kommen sie langsam zur Besinnung und begreifen, was sie sich mit dem Austritt aus der EU angetan haben. Die eindrucksvolle Demonstration Zehntausender am Wochenende in London gegen den Brexit belegt, dass die Geschichte dieser bedauerlichen nationalen Verwirrung noch nicht zu Ende geschrieben ist.

Letzte Nacht wollte das britische Unterhaus über das EU-Austrittsgesetz abstimmen. Ein riesiges Paket mit rund 12 000 Vorschriften, um EU-Recht in britisches Recht zu verwandeln. Premierministerin Theresa May steht einer politisch wackeligen Regierung vor und sieht sich von allen Seiten unter Druck. Wenn sie versucht, die Folgen des Brexit für das Königreich zu mildern, werfen ihr die Brexit-Befürworter Missachtung des Volkswillens vor. Das Paket sei eine Art Ermächtigungsgesetz der Regierung, sagen Kritiker. Und die erstarkte Labour Party steht zum Machtwechsel bereit.

Als die Briten merkten, dass sie Populisten auf den Leim gegangen sind und was sie alles mit dem Brexit angerichtet haben, ergriff die Opposition die Gelegenheit zum Einstieg in den Ausstieg. So schlug Labour vor, für eine nicht näher definierte Übergangsphase alles beim Alten zu lassen. Großbritannien sollte einstweilen im EU-Binnenmarkt sowie in der Zollunion verbleiben, bis alles in Ruhe geklärt werden könne. Die »Brexetiers« protestierten lautstark.

Der Zeitdruck ist gewaltig. Brüssel und London müssen die hoch komplizierte Trennung in rund zwölf Monaten perfekt machen, damit die EU-Mitglieder zustimmen können. Doch das erste halbe Jahr ist praktisch ergebnislos verstrichen. Man tastete sich lediglich ab.

Wie britische Medien berichten, plant die Regierung May schon jetzt eine scharfe und selektive Einwanderungspolitik. Nach dem Austritt, also ab 2019, soll die Zuwanderung eingedämmt und möglichst nur auf Qualifizierte begrenzt werden. Für eine global ausgerichtete Volkswirtschaft wie die britische ist es nicht klug, sich personell zu isolieren und gegen zuwandernde Menschen und Firmen abzuschotten.

Scharfer oder weicher Brexit? Gar ein sogenannten Exit vom Brexit? Großbritannien hat noch keinen verlässlichen Kurs für die Zukunft, dafür aber viele Probleme.

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